Mittwoch, 16. November 2011 15:44
Vertrauensabstimmung über neue Regierung heute Abend im Parlament TT
Am heutigen Mittwochabend soll die neue Übergangsregierung unter
Loukas Papadimos das Vertrauen vom Parlament erhalten. Die meisten
Abgeordneten der PASOK und der Nea Dimokratia (ND) sowie der
orthodoxen Volkssammlung (LAOS), die gemeinsam die neue Regierung
stellen, werden dem Kabinett voraussichtlich das Vertrauen
aussprechen. Während aus den Reihen der PASOK, der ND und der LAOS
heute Abend überwiegende mit „Ja“-Stimmen zu rechnen ist, dürften
die Fraktionen der kommunistischen Partei KKE und des linken
Wahlbündnisses Syriza wohl komplett gegen das Kabinett Papadimos
stimmen. Auch der unabhängige Parlamentarier Fotis Kouvelis, der
nach den Parlamentswahlen 2009 die Demokratische Linke gründete,
hat sich gegen die neue Regierung ausgesprochen. Im Parlament sagte
er heute Mittag, dass er mit der Zusammensetzung der neuen
Regierung und mit der Art und Weise, in der die Entscheidung für
den neuen Regierungschef Papadimos (siehe Foto) getroffen wurden,
nicht einverstanden sei.
Freigegeben in
Politik
Freitag, 11. November 2011 16:05
Griechenland: Vereidigung der neuen Regierung TT
Heute um 16 Uhr wurde die neuen Regierung vereidigt. Die Zeremonie
verzögerte sich um zwei Stunden. Das neue Kabinett besteht aus
49 Ministern, deren Stellvertretern und Staatssekretären (bisher
42). Die Mehrheit gehört der bisher regierenden PASOK an. Herrscher
über Griechenlands Finanzen bleibt weiterhin Evangelos Venizelos.
Freigegeben in
Politik
Donnerstag, 10. November 2011 11:29
Neuer Premierminister nach Verhandlungsmarathon
"Weißer Rauch" steigt aus dem Präsidentenpalais auf. Alles deutet
darauf hin, dass in Kürze der neue Premierminister Griechenlands
angekündigt wird, auf den sich die beiden großen Parteien, die
sozialistische PASOK und die konservative Nea Dimokratia, geeinigt
haben. Das Amt des neuen Regierungschef wird aller Voraussicht nach
Loukas Papademos übernehmen.Der ehemalige Gouverneur der Bank von
Griechenland und langährige Vizechef der Europäischen Zentralbank
galt von Anfang an als einer der aussichtsreichsten Kandidaten. Für
einige Zeit schien er aus dem Rennen um die Papandreou-Nachfolge
ausgeschieden zu sein.
Freigegeben in
Politik
Mittwoch, 09. November 2011 15:55
Auf der Suche nach einem neuen Ministerpräsidenten TT
Spätestens bis heute Mittag sollte ein neuer Premierminister für
die noch zu bildende Übergangsregierung ernannt werden. Doch eine
Entscheidung wurde noch nicht getroffen. Zur Auswahl stehen bisher
sieben Kandidaten. Zudem steht ein Treffen der Parteiführer auf der
Tagesordnung. Die Suche nach einem Ministerpräsidenten für
Griechenland, der eine Übergangsregierung anführen soll, gestaltet
sich äußerst schwierig.
Freigegeben in
Politik
Mittwoch, 09. November 2011 15:53
Voraussichtlich keine ND-Parlamentarier im neuen Kabinett P
Informationen der Nea Dimikratia (ND) zufolge trage die Schuld am
tagelangen Tauziehen zur Ernennung eines neuen Premierministers
allein die PASOK. Die Konservativen zeigten sich überzeugt, dass
die vorverlegten Parlamentswahlen, wie ursprünglich vereinbart, am
19. Februar stattfinden werden. Zudem gab die größte
Oppositionspartei des Landes bekannt, das keine ND-Parlamentarier
im neuen Übergangskabinett vertreten sein werden. Ausgeschlossen
sei auf jeden Fall, dass der stellvertretende Regierungschef aus
den ND-Reihen kommen könnte.
Freigegeben in
Politik
Seite 39 von 73