Klare Mehrheit im Parlament für Spar- und Reformpaket TT
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurde ein hartes Reform- und Sparpaket durch das griechische Parlament gebracht. Dafür gestimmt haben außer Abgeordneten der beiden Regierungsparteien SYRIZA und ANEL auch die Mehrheit der Opposition: ND, Potami und PASOK. Drei Regierungsmitglieder haben mit „Nein“ votiert. Ihre Posten werden vermutlich noch heute neu besetzt.
Abstimmung im Parlament wird zum Härtetest für Regierungschef Tsipras TT
Das Parlament stimmt heute Abend über ein unpopuläres Reformpaket ab. Ein Teil der Regierungspartei SYRIZA will dagegen stimmen. Ministerpräsident Tsipras hat in einem Fernsehinterview versucht die Gemüter zu beruhigen.
Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Dienstagabend während eines Fernsehinterviews gegenüber dem staatlichen Sender ERT die gesamte Verantwortung für „Fehler“ und „Unterlassungen“ seiner sechsmonatigen Regierungszeit auf sich genommen.
Widerstand gegen hartes Spar- und Reformpaket
Bis Mittwoch um Mitternacht will die griechische Regierung das von den internationalen Geldgebern geforderte Spar- und Reformpaket durch das Parlament bringen. Es wird voraussichtlich mit einer großen Mehrheit verabschiedet werden, weil auch drei der Oppositionsparteien dafür stimmen wollen. Widerstand hingegen gibt es vor allem in den eigenen Reihen der Regierungspartei SYRIZA von Ministerpräsident Alexis Tsipras.
Tsipras erhält Rückendeckung von der Opposition – Hakeleien in den eigenen Reihen
Angesichts der Verabschiedung harter Sparmaßnahmen kann Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras mit den Stimmen von drei Oppositionsparteien rechnen. Schwieriger ist es, die eigenen Abgeordneten für diesen Schritt zu gewinnen.
Münchner Runde: Wie geht es jetzt weiter mit Griechenland?
17 Stunden tagten die Regierungschefs der Euro-Länder und entschieden sich am Ende, Griechenland noch einmal zu helfen. Dafür muss der griechische Premier harte Reformen umsetzen. Schafft er das? Ist der Grexit wirklich vom Tisch?