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Donnerstag, 15. Oktober 2015 15:39

Politischer Flirt zwischen PASOK und Potami

Ein verhaltener politischer Flirt scheint sich zwischen der sozialistischen PASOK und der liberalen Partei To Potami anzubahnen. Beim internationalen Kongress zum Thema „Fortschrittliche Lösungen für heute und morgen“, der von der ehemaligen PASOK-Ministerin und EU-Kommissarin Anna Diamantopoulou in Athen veranstaltet wurde, traten sowohl PASOK-Vorsitzende Fofi Gennimata als auch der Potami-Chef Stavros Theodorakis als Redner auf (siehe Foto; ek/Archiv). Wie die linke Tageszeitung „Efimerida ton syntakton“ festhielt, „wurde schnell klar, dass die Gemeinsamkeiten der zwei Parteien die Meinungsverschiedenheiten überwiegen.“ Obwohl sich die beiden in ihren Zielen einig seien, geben es jedoch hinsichtlich der Methoden unterschiedliche Auffassungen. 

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In Griechenland werden voraussichtlich am 20. September vorverlegte Parlamentswahlen stattfinden. Unter der Hand läuft der Wahlkampf bereits an. Ministerpräsident Tsipras zeigte sich in einem Fernsehinterview nicht bereit, mit den „Parteien des Systems“ zu koalieren.

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Griechenlands Regierungspartei, das Bündnis der Radikalen Linken SYRIZA, liegt einer Umfrage zufolge mit zwei Prozentpunkten vor der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND). Das Meinungsforschungsinstitut „Interview“ ermittelte für SYRIZA 24 % der Wählerstimmen und für die ND 22 %. Erstellt wurde diese Umfrage – die erste seit mehreren Wochen – für den nordgriechischen Fernsehsender Vergina TV. Dieser Erhebung zufolge würden insgesamt neun Parteien den Einzug ins Parlament schaffen. Beim letzten Urnengang Ende Januar, hatten sieben Parteien die 3 %-Hürde übersprungen. 

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Angesichts der bevorstehenden Parlamentswahlen suchen die Parteien nach geeigneten politischen Partnern, um letztlich mehr Stimmen auf die Wagschale zu bringen. Das regierende Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) verhandelt mit ehemaligen Mitgliedern der Demokratischen Linken (DIMAR). Diese Partei hatte sich nach den Wahlen im Juni 2010 unter Federführung der konservativen Nea Dimokratia (ND) gemeinsam mit der sozialistischen PASOK an der Regierung unter Antonis Samaras beteiligt. Im Zentrum der jetzigen Bemühungen um einen Schulterschluss steht der frühere DIMAR-Vorsitzende Fotis Kouvelis.

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Trotz der einschneidenden Vereinbarungen für ein drittes Spar- und Reformprogramm (Memorandum) zwischen Athen und den europäischen Partnern verliert die Regierungspartei SYRIZA (Bündnis der Radikalen Linken) nicht in der Wählergunst.

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