Bewegung in der politischen Mitte: Neue Formation im November TT
Die politische Mitte Griechenlands will sich weiter zusammenschließen. Gebildet werden soll ein starker Pol, der vor allem auf liberalen Kräften basiert. Tonangebend ist die PASOK, die in den Jahren der Krise einen tiefen Abstieg in der Wählergunst erlebte.
Etablieren will sich diese neue politische Kraft zwischen der Regierungspartei Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) und der konservativen Nea Dimokratia (ND) – derzeit Griechenlands größte Oppositionspartei.
ND: Auf der Suche nach Konsens in der Opposition TT
Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis (Foto: l.) von der konservativen Nea Dimokratia (ND) bemüht sich um eine politische Front gegen die Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA).
Konservative Opposition trainiert mit einem „Schattenkabinett“ TT
Die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) will den Druck auf die Regierung erhöhen. Am Montag hat Parteichef Kyriakos Mitsotakis im Rahmen einer Buchpräsentation zu einem Zusammenschluss der „europa- und reformfreundlichen Kräfte Griechenlands“ aufgerufen. Anwesend bei der Veranstaltung sind u. a. der Vorsitzende der liberalen Partei „To Potami“ Stavros Theodorakis sowie der ehemaligen Chef der sozialistischen PASOK Evangelos Venizelos gewesen. Da sich Venizelos von der angeschlagenen Politik seiner Nachfolgerin Fofi Gennimata distanziert und Theodorakis eine Kooperation mit der PASOK ablehnt, werden nun Gerüchte eines Zusammenwirkens mit der ND laut.
Die politische Mitte beim Versuch einer Annäherung
Am Montag ist es in Athen zu einer „offenen Veranstaltung“ der „Kräfte der politischen Mitte“ gekommen. Thematisiert wurden „die großen institutionellen Veränderungen, die für einen Neuanfang im Land notwendig sind“. Anwesend waren u. a. die Vorsitzende der sozialistischen PASOK Fofi Gennimata, der Vorsitzende der liberalen „To Potami“ Stavros Theodorakis, Athens Bürgermeister Jorgos Kaminis sowie weitere Persönlichen aus dem politischen Spektrum Mitte-Links.
Theodorakis erklärte gegenüber der Presse, dass er sich durchaus vorstellen könne, eine neue Formation im Bereich der politischen Mitte zu leiten.
Sechs Jahre nach tödlichem Anschlag auf Filiale der Marfin-Bank
Das „Marfin-Verbrechen“ sei „in Vergessenheit geraten oder vertuscht worden“. Das beklagt der Vorsitzende der liberalen Partei „To Potami“ Stavros Theodorakis anlässlich des sechsten Jahrestages seit der Tragödie in einer Filiale der Marfin Bank im Athener Zentrum. Während einer Protestkundgebung gegen Spar- und Reformauflagen hatten vermummte Chaoten am 5. Mai 2010 in die Bankfiliale eine Brandbombe sowie Benzinkanister geworfen. Durch das ausgebrochene Feuer sind drei der acht Angestellten, die sich im Gebäude aufhielten, erstickt, darunter eine 32jährige schwangere Frau. Die Täter konnten bisher nicht ermittelt werden. Zwei Verdächtige bestreiten jeden möglichen Zusammenhang.