Freitag, 11. Mai 2012 16:54
In Griechenland tut man sich schwer mit einer Regierungsbildung TT
Die Parteien in Griechenland tun sich noch immer schwer, eine
Regierung zu bilden. Nachdem Sondierungsgespräche am Donnerstag für
einen gewissen Optimismus sorgten, gab es Freitag erneut einen
Rückschlag. Die Möglichkeit einer Regierungsbildung steht in
Griechenland weiterhin auf Treibsand. Am Donnerstagabend hatte es
noch den Anschein, als ob eine Regierung zwischen Nea Dimokratia
(ND), PASOK und der Demokratischen Linken (DIMAR) zustande kommen
könnte. Der Vorsitzende der sozialistischen PASOK Evangelos
Venizelos hatte bereits frohlockt, dass die politischen Meinungen
von DIMAR und PASOK übereinstimmten.
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Donnerstag, 10. Mai 2012 17:16
PASOK-Chef übernimmt Gespräche, um Regierung zu bilden TT
In Griechenland laufen die Gespräche für eine Regierungsbildung
noch immer auf Hochtouren. PASOK-Chef Venizelos hat heute den
Staffelstab übernommen, Sondierungsgespräche zu führen. Heute
Mittag hat der Vorsitzende der Panhellenischen Sozialistischen
Bewegung (PASOK), Evangelos Venizelos (l.), vom griechischen
Staatspräsidenten Karolos Papoulias (r.) den Auftrag erhalten, eine
Regierung zu bilden.
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Mittwoch, 09. Mai 2012 17:47
Linkspolitiker führt Gespräche für Koalitionsregierung TT
Nach den Parlamentswahlen am Sonntag konnte in Griechenland noch
immer keine regierungsfähige Mehrheit gefunden werden. Am Dienstag
hat der Fraktionsvorsitzende des linken Wahlbündnisses Syriza
Alexis Tsipras den Auftrag erhalten, Sondierungsgespräche für eine
Koalition zu führen. Alexis Tsipras (l.), der Fraktionsvorsitzende
des Linksbündnisses Syriza, will die drei Tage, die ihm für die
Suche nach Koalitionspartnern zur Verfügung stehen, voll
ausschöpfen. Weil seine Fraktion nach den Wahlen am Sonntag die
zweitstärkste Partei ist, hatte ihm Staatspräsident Karolos
Papoulias am Dienstagnachmittag den Auftrag dazu erteilt.
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Montag, 07. Mai 2012 18:11
Auf der Suche nach einem Ausweg aus der Zwickmühle P
Nach den Parlamentswahlen am Sonntag scheint das politische System
in Griechenland in der Zwickmühle zu stecken: Allem Anschein nach
kann vorerst keine Regierung gebildet werden. Wie in einem solchen
Fall vorzugehen ist, das ist im Artikel 37 der Verfassung
festgeschrieben. Ministerpräsident wird demzufolge der Vorsitzende
jener Partei, die im Parlament über eine absolute Mehrheit der
Sitze verfügt. Wenn das für keine Partei zutrifft, wird der
Vorsitzende der relativ stärksten Partei (ND) mit
Sondierungsgesprächen für eine Koalitionsregierung beauftragt.
Sollte er keinen Erfolg haben, wird drei Tage später die
zweitstärkste Partei, in diesem Fall SYRIZA beauftragt.
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Mittwoch, 15. Februar 2012 16:11
Zunächst keine Regierungsumbildung in Athen TT
Am Dienstag wurde während einer Sitzung des Ministerrates
beschlossen, vorerst keine Regierungsumbildung vorzunehmen.
Infrastrukturminister Voridis hat seinen bisherigen Posten
zurückerhalten. Fünf weitere zurückgetretene stellvertretende
Minister bzw. Staatssekretäre wurden hingegen nicht ersetzt. Bei
dem Treffen des Ministerrates am Dienstagabend wurden u.
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