Dabei hatte der DIMAR-Vorsitzende Fotis Kouvelis (Foto: r.) ziemlich klare Vorstellungen auf den Tisch gelegt: in einer Mehrparteienregierung dürften die Vorsitzenden der jeweiligen Parteien nicht vertreten sein. Außerdem brachte er zum Ausdruck, dass es erst in zwei Jahren, anlässlich der Europawahlen 2014, zu Neuwahlen für die Volksvertretung kommen dürfe. Ziel der Regierung müsse bis dahin sein, den Verbleib Griechenlands in der Eurozone zu gewährleisten. Gleichzeitig müsse man sich schrittweise von dem mit der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds unterzeichneten Memorandum lösen.
Kouvelis will Tsipras an Bord
Während die
Herzen der Befürworter einer Koalitionsregierung am Donnerstag noch
recht fröhlich schlugen, war am Freitag erst einmal Schluss mit dem
Optimismus. Kouvelis dementierte, dass er sich in einer Regierung,
die lediglich aus drei Parteien bestehe, beteiligen werde. Vielmehr
hielt er an seiner früheren Forderung fest, dass er in einer
Koalitionsregierung auch die Linksallianz Syriza mit an Bord haben
wolle. Heute Abend um 19.00 Uhr will sich der Vorsitzende der PASOK
Evangelos Venizelos (Foto: l.) mit Alexis Tsipras, dem
Fraktionsvorsitzenden von Syriza, treffen. Dessen Bündnis erhielt
während der Parlamentswahlen am Sonntag unerwartet 16,78 % der
Wählerstimmen und wurde damit zweitstärkste Kraft im Parlament. In
seiner Wahlkampagne hatte Tsipras für die Bildung einer
Linksregierung plädiert. Damals hatte er erklärt, das mit der
Troika vereinbarte Memorandum aufzukündigen. Gleichzeitig wolle man
aber festes Mitglied Europas sowie in der Eurozone bleiben.
Gegenüber dem Fernsehsender CNBC hatte Tsipras dieser Tage
festgestellt, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone
„katastrophal" wäre, doch mit noch mehr Sparsamkeit werde
Griechenland zu einem Drittweltstaat abgleiten. Gespannt wartet
man auf den Ausgang des Treffens zwischen Venizelos und dem
Syriza-Chef am Freitagabend.
Hoffen auf den Staatspräsidenten
Für die
Gründung der von Venizelos angepeilten Mehrparteienregierung mit
ND, PASOK und DIMAR sprich sich auch der ND-Vorsitzende Antonis
Samaras aus. Dessen Partei wurde am vorigen Sonntag mit 18,85
% stärkste Kraft. Während einer Fraktionssitzung hob der
Konservative hervor, dass es Hoffnung gebe. Seiner Überzeugung
zufolge könne man das Memorandum mit einer Regierung der
„Nationalen Rettung" neu verhandeln.
Beobachter gingen am Freitag eher davon aus, dass die
Sondierungsgespräche unter Venizelos, der dafür offiziell noch bis
Sonntag Zeit hat, zumindest in der jetzigen Phase nicht zu einer
Regierungsbildung führen dürften. Ein letzter Hoffnungsschimmer,
dass es in letzter Minute doch noch klappen könnte, wäre dann in
der kommenden Woche nur noch das Treffen des Staatspräsidenten
Karolos Papoulias mit den Parteiführern. Sollte es auch dann zu
keiner Einigung kommen, müssten Neuwahlen eingeleitet werden.
(Griechenland Zeitung / eh, Foto: Eurokinissi)
