Szenarien für Koalitionsmöglichkeiten
Als
erstes will sich das PASOK-Oberhaupt mit dem Vorsitzende der
Demokratischen Linken (DIMAR) Fotis Kouvelis sowie dem Vorsitzenden
der „Unabhängige Griechen" Panos Kammenos treffen. Anschließend
sollen Gespräche mit Tsipras und Samaras folgen. Venizelos stellte
im Vorfeld fest, dass er eine Regierung mit Parteien bevorzuge, die
eine europäische Perspektive wünschen. Möglicherweise gelten die
nun beginnenden Sondierungsgespräche des sozialistischen Politikers
aber auch nur als eine Vorbereitung dafür, dass ein allerletzter
Versuch des Staatspräsidenten Karolos Papoulias von Erfolg
gekrönt werden könnte. Falls Venizelos scheitern sollte, würde sich
Papoulias noch einmal – vermutlich schon am Wochenende – mit allen
Parteiführern an einen Tisch setzen. Sollte es dann abermals zu
keiner Einigung kommen, wären Neuwahlen unausweichlich.
Eventuelle Chance mit der Demokratischen
Linken
Im Moment glauben Beobachter, dass die
realistischste Chance, die Venizelos bei seinen Bemühungen hat, die
Bildung einer Koalition aus ND, PASOK und der Demokratischen Linken
(DIMAR) sei. Diese würde eine relativ komfortable parlamentarische
Mehrheit mit 168 Mandaten – bei insgesamt 300 – auf die Waage
bringen. Das Amt des Ministerpräsidenten könnte dann eventuell dem
DIMAR-Chef Fotis Kouvelis übertragen werden. Er gilt als
entschiedener Europäer, der sich klar für einen Verbleib im Euro
ausspricht und auch ein realistisches Programm vorgelegt hat, um
dieses Ziel zu erreichen. Allerdings hat er selbst ein solches
Koalitions-Szenario bisher abgelehnt. In Griechenland hoffen nun
viele, dass er seine Meinung noch ändern könnte.
Weiterer Urnengang nicht ausgeschlossen
Für
den Fall, dass auch Venizelos und in letzter Instanz Papoulias
keine Regierung bilden könnten, müsste eine provisorische Regierung
unter dem Präsident des Staatsrates, des Höchstgerichtes Areopag
oder des staatlichen Rechnungshofes ins Leben gerufen werden. Sie
würde das Land dann abermals an die Urnen führen bzw. den Zeitpunkt
dafür festlegen. Da die Verfassung nach dem Scheitern aller
Möglichkeiten zur Regierungsbildung einen Mindestzeitraum von 30
Tagen vorsieht, gelten in einem solchen Fall der 10. oder der 17.
Juni als wahrscheinliche Wahltermine. Das bedeutet jedoch auch eine
weitere finanzielle Belastung für das von der Krise geschüttelte
Land: Bereits der erste Urnengang soll nach Angaben des
griechischen Innenministeriums 50 Mio. Euro gekosten haben.
(Griechenland Zeitung / eh, Foto: Eurokinissi)
