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PASOK-Chef übernimmt Gespräche, um Regierung zu bilden Tagesthema

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PASOK-Chef übernimmt Gespräche, um Regierung zu bilden
In Griechenland laufen die Gespräche für eine Regierungsbildung noch immer auf Hochtouren. PASOK-Chef Venizelos hat heute den Staffelstab übernommen, Sondierungsgespräche zu führen. Heute Mittag hat der Vorsitzende der Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (PASOK), Evangelos Venizelos (l.), vom griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias (r.) den Auftrag erhalten, eine Regierung zu bilden.
, eine Regierung zu bilden. Zwei bisherige Versuche, eine Koalition zu finden, sind am Montag und am gestrigen Mittwoch gescheitert. Sowohl der Vorsitzenden der Nea Dimokratia (ND) Antonis Samaras als auch Alexis Tsipras, Fraktionsvorsitzender der Syriza, hatten bei ihren Einigungsbemühungen keinen Erfolg. Venizelos hat nun theoretisch drei Tage Zeit, um alle Möglichkeiten auszuloten.

Szenarien für Koalitionsmöglichkeiten
Als erstes will sich das PASOK-Oberhaupt mit dem Vorsitzende der Demokratischen Linken (DIMAR) Fotis Kouvelis sowie dem Vorsitzenden der „Unabhängige Griechen" Panos Kammenos treffen. Anschließend sollen Gespräche mit Tsipras und Samaras folgen. Venizelos stellte im Vorfeld fest, dass er eine Regierung mit Parteien bevorzuge, die eine europäische Perspektive wünschen. Möglicherweise gelten die nun beginnenden Sondierungsgespräche des sozialistischen Politikers aber auch nur als eine Vorbereitung dafür, dass ein allerletzter Versuch des Staatspräsidenten Karolos Papoulias von Erfolg gekrönt werden könnte. Falls Venizelos scheitern sollte, würde sich Papoulias noch einmal – vermutlich schon am Wochenende – mit allen Parteiführern an einen Tisch setzen. Sollte es dann abermals zu keiner Einigung kommen, wären Neuwahlen unausweichlich.

Eventuelle Chance mit der Demokratischen Linken
Im Moment glauben Beobachter, dass die realistischste Chance, die Venizelos bei seinen Bemühungen hat, die Bildung einer Koalition aus ND, PASOK und der Demokratischen Linken (DIMAR) sei. Diese würde eine relativ komfortable parlamentarische Mehrheit mit 168 Mandaten – bei insgesamt 300 – auf die Waage bringen. Das Amt des Ministerpräsidenten könnte dann eventuell dem DIMAR-Chef Fotis Kouvelis übertragen werden. Er gilt als entschiedener Europäer, der sich klar für einen Verbleib im Euro ausspricht und auch ein realistisches Programm vorgelegt hat, um dieses Ziel zu erreichen. Allerdings hat er selbst ein solches Koalitions-Szenario bisher abgelehnt. In Griechenland hoffen nun viele, dass er seine Meinung noch ändern könnte.

Weiterer Urnengang nicht ausgeschlossen
Für den Fall, dass auch Venizelos und in letzter Instanz Papoulias keine Regierung bilden könnten, müsste eine provisorische Regierung unter dem Präsident des Staatsrates, des Höchstgerichtes Areopag oder des staatlichen Rechnungshofes ins Leben gerufen werden. Sie würde das Land dann abermals an die Urnen führen bzw. den Zeitpunkt dafür festlegen. Da die Verfassung nach dem Scheitern aller Möglichkeiten zur Regierungsbildung einen Mindestzeitraum von 30 Tagen vorsieht, gelten in einem solchen Fall der 10. oder der 17. Juni als wahrscheinliche Wahltermine. Das bedeutet jedoch auch eine weitere finanzielle Belastung für das von der Krise geschüttelte Land: Bereits der erste Urnengang soll nach Angaben des griechischen Innenministeriums 50 Mio. Euro gekosten haben. (Griechenland Zeitung / eh, Foto: Eurokinissi)

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