Regierungsparteien in Umfrage deutlich abgeschlagen TT
Wenn am Sonntag Wahlen wären, müsste Ministerpräsident Alexis Tsipras womöglich seinen Hut nehmen. Dies legt zumindest die jüngste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts MRB nahe, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach legt die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) 3,7 Prozentpunkte vor Tsipras‘ Linksbündnis SYRIZA. Zugleich müsste Tsiptras‘ kleinerer Koalitionspartner, die rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen, um den Einzug ins Parlament bangen. Ob die derzeitige Opposition eine Regierung bilden könnte, ist aber angesichts eines insgesamt schwachen Ergebnisses ebenfalls fraglich.
Heftige verbale Attacke im Parlament zieht Ausschluss nach sich
Am Mittwoch ist es bei einer geschlossenen Sitzung des Parlaments zu einer harten verbalen Auseinandersetzung zwischen Mitgliedern der faschistischen Partei Chryssi Avgi (CA) und anderen Abgeordneten gekommen. Während dieser Sitzung wollte Verteidigungsminister Panos Kammenos die Parlamentarier über den Flüchtlingsstrom, aber auch über einen Einsatz der NATO im östlichen Mittelmeer aufklären. Anlässlich dieses NATO-Einsatzes beschimpften daraufhin die beiden Parlamentarier der Chryssi Avgi Christos Pappas und Ilias Kassidiaris den Verteidigungsminister sowie Mitglieder der Militärstäbe, die sich an der Sitzung beteiligt hatten, als „Verräter“.
Generalstreik: Gewerkschaften und viele Zünfte gehen auf die Barrikaden TT
Am morgigen Donnerstag findet in Griechenland ein Generalstreik statt. Es ist der 36. Ausstand dieser Art seit 2010, als die Finanz- und Wirtschaftskrise in Griechenland öffentlich registriert worden ist. Beobachter rechnen mit einer massenhaften Beteiligung.
Streit um Pensionen in Griechenland TT
Ein neues Gesetz zur Rentenversicherung hat erneut zu Unstimmigkeiten zwischen der griechischen Regierung und der Opposition geführt. Athen muss bis zu 800 Millionen Euro in diesem Bereich einsparen. Der neue Plan soll von den Inspektoren der Geldgeber noch geprüft werden, bevor er als Gesetzesnovelle – vermutlich Anfang Februar – das Parlament passieren kann.
Die Opposition kritisiert den vorliegenden Plan einheitlich. Sie argumentiert damit, dass damit unweigerlich verborgene Rentenkürzungen einhergehen würden. Zudem würden dadurch Phänomene wie Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung Rückenwind erhalten.
Hochfest der Epiphanie mit Unstimmigkeiten in Piräus TT
Am Mittwoch wurde in ganz Griechenland das Hochfest der Epiphanie gefeiert: Die Erscheinung des Herrn. In der Westkirche ist dieses Fest als die „Heiligen Drei Könige“ bekannt. In der Orthodoxie wird an diesem Tag der Taufe Christi, an der sich die Heilige Dreifaltigkeit offenbart hat, gedacht. Mit der symbolischen Wiederholung der Taufe werden durch geistliche Würdenträger die Gewässer geheiligt. Es handelt sich gleichzeitig um einen der wichtigsten griechischen Feiertage.