Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Donnerstag in Brüssel einen offiziellen Besuch absolviert. Im Rahmen des dort stattfindenden NATO-Gipfels hat er die Gelegenheit genutzt, kurze Gespräche mit den Regierungs- und Staatschefs anderer Länder zu führen. Dazu zählt etwa US-Präsident Donald Trump. Dieser habe gegenüber dem griechischen Regierungsoberhaupt anerkennungsvoll gesagt: „Ich verfolge Ihre Arbeit …, Euer Land erholt sich und das ist fantastisch“. Außerdem stellte er fest: „Griechenland ist ein wundervolles Land mit wunderbaren Bürgern.“

Zwischen der Türkei und Griechenland kriselt es. Ankara stellt u. a. die Hoheit griechischer Ägäis-Inseln in Frage. Athen appelliert an die EU, ihre Außengrenze zu schützen. Ministerpräsident Tsipras ist mit der deutschen Bundeskanzlerin Merkel telefonisch in Kontakt getreten.

Die bilateralen Beziehungen zwischen Griechenland und der Türkei sind wieder einmal sehr angespannt. Anlass sind türkische Äußerungen, die griechisches Territorium betreffen, aber auch den „Flüchtlings-Pakt“ zwischen der EU und der Türkei sowie die Zypernfrage. Athen verweist darauf, dass die Grenze zwischen Griechenland und der Türkei ein für alle Mal und völkerrechtlich bindend im Vertrag von Lausanne festgelegt ist, der 1923 unterzeichnet wurde. – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte in den vergangenen Monaten – seit dem misslungenen Putschversuch in seinem Land in diesem Sommer – diesen Vertrag von Lausanne zumindest indirekt mehrmals in Frage gestellt.

In die polnische Hauptstadt reist heute der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras. Begleitet wird er von Verteidigungsminister Panos Kammenos sowie Außenminister Nikos Kotzias. Am Samstagnachmittag wird die griechische Delegation zurück nach Athen reisen. Anlass für den Besuch ist ein zweitägiger NATO-Gipfel, der heute in Warschau beginnt.

Die deutsche Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen hat am Dienstag in Athen einen offiziellen Kurzbesuch absolviert. Auf der Tagesordnung stand u. a. ein Treffen mit ihrem griechischen Amtskollegen Panos Kammenos. Die beiden Politiker haben vor allem über den NATO-Einsatz in der östlichen Ägäis gesprochen. Sieben Schiffe von Mitgliedern der Allianz überwachen seit Anfang März den Flüchtlingsstrom von der türkischen Küste in Richtung Griechenland. Darunter ist auch der deutsche Versorger „Bonn“. Die NATO hat allerdings nicht das Recht, unmittelbar aktiv zu werden. Sie leitet lediglich Informationen an die griechische und die türkische Küstenwache weiter. Außerdem dürfen die Boote der griechischen Behörden nicht in türkische Hoheitsgewässer eindringen, was umgekehrt auch für türkische Wasserfahrzeuge und griechische Gewässer gilt.

Verteidigungsminister Pannos Kammenos – gleichzeitig Vorsitzender der rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen (ANEL) – möchte eine der griechischen Inseln in der Ägäis zu einem neune Luftwaffenstützpunkt der NATO ausbauen. Einen entsprechenden Vorschlag will Kammenos während eines USA-Besuches am 21. Mai unterbreiten. Gleichzeitig will der ANEL-Politiker Washington dazu ermuntern, dass die US-Militärbasis Souda (Kreta) verstärkt wird.