Die deutsche Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen hat am Dienstag in Athen einen offiziellen Kurzbesuch absolviert. Auf der Tagesordnung stand u. a. ein Treffen mit ihrem griechischen Amtskollegen Panos Kammenos. Die beiden Politiker haben vor allem über den NATO-Einsatz in der östlichen Ägäis gesprochen. Sieben Schiffe von Mitgliedern der Allianz überwachen seit Anfang März den Flüchtlingsstrom von der türkischen Küste in Richtung Griechenland. Darunter ist auch der deutsche Versorger „Bonn“. Die NATO hat allerdings nicht das Recht, unmittelbar aktiv zu werden. Sie leitet lediglich Informationen an die griechische und die türkische Küstenwache weiter. Außerdem dürfen die Boote der griechischen Behörden nicht in türkische Hoheitsgewässer eindringen, was umgekehrt auch für türkische Wasserfahrzeuge und griechische Gewässer gilt.
Von der Leyen und Kammenos waren sich im Gespräch darin einig, dass die Mission der NATO erfolgreich sei, „weil wir unsere Ziele erreichen“, erläuterte von der Leyen. Kammenos hob seinerseits hervor, dass der Flüchtlingsstrom deutlich gesunken sei. Vor wenigen Monaten waren es noch 9.000 Flüchtlinge und Immigranten, die die Ägäis überquerten, derzeit liegen die Zahlen zwischen 20 und 100. Kammenos rief seine deutsche Kollegin dennoch dazu auf, Griechenland bei der Sicherung seiner Grenzen zu unterstützen. Er erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass diese auch europäische Grenzen seien. Er bezog sich in seinen Ausführungen nicht zuletzt auf türkische Kampfjets, die immer wieder griechischen Luftraum verletzen. Dadurch steige u. a. die Gefahr eines Unfalls in der Ägäis. Kammenos bedankte sich bei seiner deutschen Amtskollegin für ihren persönlichen Einsatz, damit Griechenland geforderte Finanzierungen von der EU erhalten kann, um das Flüchtlingsproblem zu bewältigen.
Elisa Hübel
Foto (© Eurokinissi)
