Trotz der schwierigen Wirtschaftslage ließen es sich tausende Griechen nicht nehmen, sich an diversen Karnevalsumzügen zu beteiligen, wohl auch, um die Probleme etwas zu vergessen. Höhepunkt war am Sonntag der traditionelle Umzug in der Stadt Patras. Vor allem die Politiker gerieten erwartungsgemäß ins Kreuzfeuer der Karnevalskritik. Am Montag begann in Griechenland offiziell die Fastenzeit. Weiterlesen ...
In Sofia wurde dieser Tage ein Kooperationsvertrag zwischen dem griechischen Gas-Unternehmen DEPA und der bulgarischen Firma Bulgargaz unterzeichnet. Gemäß den Vertragsbedingungen wird die DEPA Erdgas von Bulgargaz übernehmen, um den hohen Bedarf des griechischen Marktes zu decken. Dementsprechend wird die DEPA die bulgarische Firma ebenfalls mit Erdgas versorgen, wenn ein vergleichbarer Bedarf in Bulgarien aufkommt. Zwischen der DEPA und Bulgargaz besteht bereits eine Zusammenarbeit an einem Projekt, das den Bau einer Pipelineverbindung zwischen Bulgarien und Griechenland (IGB) Ende 2012 vorsieht. Weiterlesen ...
Heute Abend findet im Parlament in einem Schnellverfahren die Abstimmung für den Austausch von Anleihen, an denen sich Privatgläubiger beteiligen (PSI), statt. Die Debatte darüber hat bereits heute Vormittag begonnen. Gegen die Prozedur des Schnellverfahrens stellten sich vor allem die kommunistische KKE, das Linksbündnis Syriza und die rechtskonservative LAOS, die bis vor zwei Wochen in der Regierung Papadimos vertreten war. Der LAOS-Parlamentarier Alekos Chrysanthakopoulos hob hervor, dass viele Abgeordnete seiner Partei bei den Beratungen nicht anwesend sind, weil „ihnen das Wort genommen worden ist“. Der parlamentarische Vertreter der sozialistischen PASOK Christos Protopappas betonte, dass ein Votum für diese Gesetzesnovelle eine „nationale Pflicht“ sei. Weiterlesen ...
Der UNO-Sondervermittler für die Lösung der Namensfrage der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM) Matthew Nimetz hat sich am Mittwoch in Athen mit dem griechischen Ministerpräsidenten Loukas Papadimos und dem griechischen Außenminister Stavros Dimas getroffen. Nimetz brachte zum Ausdruck, dass sich Griechenland „aufrichtig“ um eine Lösung bemühe. Außerdem zeigte er sich zuversichtlich, dass die Regierung in Athen, trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise und der damit zusammenhängenden Probleme, sich parallel auch mit der Namensfrage der FYROM beschäftigen werde. Dimas hob hervor, dass es auf beiden Seiten des politischen Willens bedürfe, um eine Lösung zu finden. Er betonte auch, dass Griechenland bereits bewiesen habe, dass es bisher konstruktiv an einer der Lösung der Namensfrage gearbeitet habe. Weiterlesen ...
Der griechische Ministerpräsident Loukas Papadimos hat am Mittwoch den bereits eingereichten Rücktritt des Kultur- und Tourismusministers Pavlos Geroulanos abgelehnt. Hintergrund für den Rücktritt des Ministers war ein bewaffneter Raubüberfall auf ein Museum im Antiken Olympia, bei dem zahlreiche Ausstellungsstücke entwendet worden waren. Weiterlesen ...
Der Vorsitzende der konservativen Nea Dimokratia (ND) Antonis Samaras hat am Mittwochabend angedeutet, dass er alle aus der Partei ausgeschiedenen Mitglieder wieder aufnehmen werde. Einzige Voraussetzung sei, dass sich diese an die Richtlinien der Partei halten. Es sei wichtig, dass man „geschlossen“ in den Wahlkampf trete, denn es handle sich um den „wichtigsten Urnengang seit der Wiederherstellung der Demokratie im Jahre 1974“. Der ND-Chef hob hervor, dass die ND die einzige „seriöse und stabile politische Kraft in Griechenland“ sei. Außerdem sei es äußerst wichtig, dass man zur politischen Normalität zurückkehre. Weiterlesen ...
Die zwei größten Gewerkschaften Griechenlands GSEE (Privatwirtschaft) und ADEDY (öffentlicher Dienst) führen heute Nachmittag um 16.00 Uhr eine Protestkundgebung vor dem Parlament in Athen durch. Demonstriert wird vor allem gegen Gehalts- und Rentenkürzungen. Um 17.00 Uhr wollen zudem Mitglieder der kommunistischen Gewerkschaft PAME am Athener Omonia-Platz eine separate Kundgebung abhalten. Weiterlesen ...
Der für die Lösung der Namensfrage der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (Uno-Kurzbezeichnung FYROM) zuständige UNO-Sondervermittler Matthew Nimetz befindet sich seit heute in Athen. Heute trifft er sich mit Ministerpräsidenten Loukas Papadimos und mit dem Außenminister Stavros Dimas. Nimetz hatte erklärt, dass er keinen konkreten Vorschlag zur Lösung der Namensfrage habe. Er höre sich lediglich die Vorschläge beider Länder an. Bereits am Montag hatte er sich in Skopje mit der politischen Führung des nördlichen Nachbarlandes getroffen. Weiterlesen ...
Nach den kommenden Wahlen könnten bis zu acht Parteien ins neue Parlament einziehen. Zu dieser Prognose kommt das Meinungsforschungsinstitut MARC in einer jüngsten Umfrage, die am Sonntag in der Zeitung „Ethnos“ veröffentlicht wurde. Demzufolge würde die konservative Nea Dimokratia (ND) 24 % der Wählerstimmen erhalten. Damit wäre sie zwar stärkste Parlamentspartei, könnte aber eigenständig keine Regierung bilden. Die erst 2010 gegründete Demokratische Linke (DIMAR), unter Fotis Kouvelis, käme mit 15,2 % als zweitstärkste Kraft ins griechische Parlament. Weiterlesen ...
Aus Protest gegen die Maßnahmen des Memorandums II, das vor etwa einer Woche das Parlament passiert hat, treten die Rechtsanwälte in Griechenland bis Ende Februar landesweit in den Ausstand. Am morgigen Dienstag verkehren außerdem zwischen 11.00 und 17.00 in Athen keine Busse, weil die Angestellten eine Gewerkschaftsberatung durchführen. Am gestrigen Sonntag fanden zudem zwei separate Proteste vor dem Athener Syntagma-Platz statt. Weiterlesen ...
Seinen Rücktritt vom Politischen Rat der PASOK hat Jorgos Panajotakopoulos am heutigen Montag beim Parteivorsitzenden Jorgos Papandreou und beim Sekretär der PASOK Michalis Karchimakis eingereicht. Seine Entscheidung begründete er u. a. damit, dass er sich „enttäuscht“ über die „persönlichen Berechnungen vieler Mitglieder für den ‚Tag danach’“ fühle. Außerdem fühle er sich verraten, weil man mit „falschen politischen Entscheidungen die Hoffnung in Wut umgewandelt“ habe. Weiterlesen ...
Die zwei bisherigen Parlamentarier der Orthodoxen Volkssammlung LAOS Adonis Georgiadis und Makis Voridis sind am heutigen Freitag der konservativen Nea Dimokratia (ND) beigetreten. Beobachter gehen davon aus, dass die ND dadurch mit einigen Wählerstimmen aus dem rechts- bis ultrakonservativen Spektrum rechnen kann. Voridis fungiert in der Übergangsregierung unter Loukas Papadimos als Minister für Infrastruktur, Transport und Netzwerke. Diesen Posten muss er nun möglicherweise abgeben, weil ND-Chef Antonis Samaras es bisher abgelehnt hat, dass Parlamentarier aus seiner Partei in der Übergangsregierung vertreten sind. Was Georgiadis betrifft, so war dieser bis vorigen Freitag Staatsekretär im Ministerium für Regionalentwicklung, Wettbewerb und Handelsschifffahrt. Weiterlesen ...
Die Linksallianz Syriza will bereits in der kommenden Woche in den Wahlkampf treten. Bereits an diesem Wochenende sollen die Möglichkeiten einer neuen „Koalitionspolitik“ und weitere Aktionen der Partei besprochen werden. Außerdem wollen die Linken eine „politische und gesellschaftliche Bewegung“ ins Leben rufen. Ziel dieser Bewegung soll es sein, die Regierung unter Loukas Papadimos zu stürzen und vorverlegte Parlamentswahlen herbeizuführen. In den Meinungsumfragen gewinnen die Linken Parteien immer mehr an Kraft. Weiterlesen ...
In einer Urabstimmung will die PASOK bis zum 18. März einen neuen Parteivorsitzenden wählen lassen. Das beschlossen die griechischen Sozialisten am Donnerstag. Eventuell könnte die Abstimmung auch bereits am 4. oder 11. Weiterlesen ...
Das griechische Arbeitsamt OAED gab am Donnerstag bekannt, dass dort gegenwärtig 947.000 Arbeitslose gemeldet sind. Das sind 113.000 Mehr als im Januar 2011. Arbeitslosengeld empfangen aber nur 269. Weiterlesen ...
Eine Telekonferenz der Eurogruppe und Statements Europäischer Politiker, vor allem aus Deutschland, sorgte für Reaktionen in Griechenland. Venizelos informiert die Parteichefs über die Ergebnisse der Telekonferenz. Papadimos trifft sich mit Papandreou und Samaras. Zu den neusten Ereignissen und der Telekonferenz der Eurogruppe am Mittwoch will sich am heutigen Donnerstag der Ministerpräsident Loukas Papadimos mit den zwei Parteichefs Jorgos Papandreou (PASOK) und Antonis Samaras (Nea Dimokratia) in separaten Gesprächen treffen. Der Finanzminister traf sich aus dem gleichen Grund heute Vormittag gesondert mit dem Vorsitzenden der Orthodoxen Volkssammlung LAOS Jorgos Karatzaferis und der Vorsitzenden der Demokratischen Allianz Dora Bakojanni. Weiterlesen ...
