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Die Parteien in Griechenland tun sich noch immer schwer, eine Regierung zu bilden. Nachdem Sondierungsgespräche am Donnerstag für einen gewissen Optimismus sorgten, gab es Freitag erneut einen Rückschlag. Die Möglichkeit einer Regierungsbildung steht in Griechenland weiterhin auf Treibsand. Am Donnerstagabend hatte es noch den Anschein, als ob eine Regierung zwischen Nea Dimokratia (ND), PASOK und der Demokratischen Linken (DIMAR) zustande kommen könnte. Der Vorsitzende der sozialistischen PASOK Evangelos Venizelos hatte bereits frohlockt, dass die politischen Meinungen von DIMAR und PASOK übereinstimmten.
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In Griechenland laufen die Gespräche für eine Regierungsbildung noch immer auf Hochtouren. PASOK-Chef Venizelos hat heute den Staffelstab übernommen, Sondierungsgespräche zu führen. Heute Mittag hat der Vorsitzende der Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (PASOK), Evangelos Venizelos (l.), vom griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias (r.) den Auftrag erhalten, eine Regierung zu bilden.
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Nach den Parlamentswahlen am Sonntag konnte in Griechenland noch immer keine regierungsfähige Mehrheit gefunden werden. Am Dienstag hat der Fraktionsvorsitzende des linken Wahlbündnisses Syriza Alexis Tsipras den Auftrag erhalten, Sondierungsgespräche für eine Koalition zu führen. Alexis Tsipras (l.), der Fraktionsvorsitzende des Linksbündnisses Syriza, will die drei Tage, die ihm für die Suche nach Koalitionspartnern zur Verfügung stehen, voll ausschöpfen. Weil seine Fraktion nach den Wahlen am Sonntag die zweitstärkste Partei ist, hatte ihm Staatspräsident Karolos Papoulias am Dienstagnachmittag den Auftrag dazu erteilt.
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Nach den Parlamentswahlen am Sonntag scheint das politische System in Griechenland in der Zwickmühle zu stecken: Allem Anschein nach kann vorerst keine Regierung gebildet werden. Wie in einem solchen Fall vorzugehen ist, das ist im Artikel 37 der Verfassung festgeschrieben. Ministerpräsident wird demzufolge der Vorsitzende jener Partei, die im Parlament über eine absolute Mehrheit der Sitze verfügt. Wenn das für keine Partei zutrifft, wird der Vorsitzende der relativ stärksten Partei (ND) mit Sondierungsgesprächen für eine Koalitionsregierung beauftragt. Sollte er keinen Erfolg haben, wird drei Tage später die zweitstärkste Partei, in diesem Fall SYRIZA beauftragt.
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Mittwoch, 15. Februar 2012 16:11

Zunächst keine Regierungsumbildung in Athen TT

Am Dienstag wurde während einer Sitzung des Ministerrates beschlossen, vorerst keine Regierungsumbildung vorzunehmen. Infrastrukturminister Voridis hat seinen bisherigen Posten zurückerhalten. Fünf weitere zurückgetretene stellvertretende Minister bzw. Staatssekretäre wurden hingegen nicht ersetzt. Bei dem Treffen des Ministerrates am Dienstagabend wurden u.
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