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Entgegen den ursprünglichen Plänen hält sich die Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds noch immer in Athen auf. Grund ist, dass sich die Dreiparteienregierung unter Antonis Samaras noch nicht auf die geforderten Sparmaßnahmen einigen konnte. Diese betreffen weitere Einsparungen in Höhe von 11,5 Mrd. Euro, wobei weitere horizontale Einschnitte wie Renten- oder Gehaltskürzungen möglichst vermieden werden sollen. Das zu verabschiedende Maßnahmenpaket ist die Grundlage für einen Bericht der Troika, auf dessen Basis über die Auszahlung der nächsten Kreditrate an Griechenland entschieden wird.
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Ministerpräsident Antonis Samaras hat sich am Freitagvormittag mit den Vertretern der Troika getroffen. Auf dem Gesprächstisch lagen vor allem die erreichten Fortschritte der griechischen Regierung bei der Umsetzung des Spar- und Konsolidierungsprogramms (Memorandum), das mit der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds vereinbart worden ist. Samaras hat den Chefunterhändlern (siehe Foto) versichert, dass seine Regierung wichtige Strukturreformen und die Privatisierungen bzw. Verpachtungen von Staatsbesitz durchsetzen wird. Für die Jahre 2013 und 2014 muss die Regierung 11,5 Mrd.
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Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, stattet am heutigen Donnerstag Athen einen offiziellen Besuch ab. Aus Brüssel hieß es, er wolle damit ein Zeichen setzen, dass Griechenland ein festes Mitglied der Eurozone ist und dass Europa das Mittelmeerland finanziell und im Wachstumsbereich unterstützen wird. Das letzte Mal war der Portugiese vor drei Jahren in Athen, das heißt noch vor dem Ausbruch der Krise und bevor milliardenschwere Kredite mit den internationalen Partnern vereinbart wurden. Im Gegenzug muss die griechische Regierung ein hartes Spar- und Konsolidierungsprogramm durchführen. Am heutigen Donnerstagabend wird sich Barroso u.
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Am heutigen Dienstag landen Inspektoren der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds erneut in Athen. Ihr Ziel ist es, die Fortschritte bei den Spar- und Konsolidierungsmaßnahmen Griechenlands unter die Lupe zu nehmen. Es steht Vieles auf dem Spiel, letztlich geht es um den Verbleib Griechenlands in der Eurozone. Die Koalitionsregierung aus der konservativen Nea Dimokratia, der sozialistischen PASOK und den Demokratischen Linken muss den Inspektoren ein Sparpaket in Höhe von 11,5 Mrd. Euro für die Jahre 2013 und 2014 auf den Tisch legen.
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Am morgigen Dienstag wird die Troika wieder in Athen erwartet. Die Regierung muss Sparwillen unter Beweis stellen und Reformen durchsetzen. Finanzminister Stournaras will vor allem auch unnötige Staatsausgaben kappen. Die Vorbereitungen auf den morgigen Besuch der Troika laufen in Athen auf Hochtouren. Vor allem Finanzminister Jannis Stournaras will für die Prüfer aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds möglichst viele positive Zeichen setzen.
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