Griechenlands Premier nimmt Parteigenossen in die Pflicht TT
Alexis Tsipras, Regierungschef sowie Vorsitzender des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA), muss in seiner Partei die Quadratur des Kreises lösen. Nachdem ein starker linker Flügel („Linke Plattform“) sich bei zwei Abstimmungen im Parlament offen gegen ein neues Abkommen mit den internationalen Geldgebern ausgesprochen hat, brodelt es im SYRIZA.
Noch keine Entwarnung – bei SYRIZA gärt es TT
Für den Ruf „Entwarnung!“ scheint es in Griechenland noch zu früh. Die Probleme, mit denen die Regierung unter Alexis Tsipras konfrontiert ist, sind gelinde gesagt groß. Neues Öl ins Feuer goss der vor drei Wochen vom Posten des Finanzministers zurückgetretene Janis Varoufakis.
Parlamentsdebatte zum neuen Spar- und Reformprogramm: Teil II TT
Am Mittwochvormittag hat in Athen die Parlamentsdebatte über den zweiten Teil des mit den Geldgebern vereinbarten Spar- und Reformprogramms begonnen. Bis Mitternacht soll darüber abgestimmt worden sein. Es geht u. a. um Neuregelungen bei der Versteigerung von Immobilien überschuldeter Kreditnehmer – inbegriffen der Erstwohnsitz – sowie um Richtlinien für die Sicherheit von Bankeinlagen.
Umfrage weist regierungsfähige Mehrheit für SYRIZA aus TT
Trotz der einschneidenden Vereinbarungen für ein drittes Spar- und Reformprogramm (Memorandum) zwischen Athen und den europäischen Partnern verliert die Regierungspartei SYRIZA (Bündnis der Radikalen Linken) nicht in der Wählergunst.
Der innerparteiliche Druck auf Tsipras wächst TT
„Die Regierung kann nicht ohne die Partei, die sie unterstützt, funktionieren.“ Das erklärte Thanassis Petrakos, ein Vertreter der sogenannten „Linken Plattform“ innerhalb der Regierungspartei des Radikalen Linksbündnisses SYRIZA.