Regierung Tsipras erhält das Vertrauen – doch die Gräben sind tief TT
Die Regierung unter Alexis Tsipras hat in dieser Nacht das Vertrauensvotum bestanden. Sie erhielt 155 der 300 Mandate der Volksvertretung. Die Oppositionsparteien haben geschlossen mit „Nein“ gestimmt (144 Stimmen). Abwesend war der Abgeordnete der konservativen Nea Dimokratia (ND) Nikos Dentias. Er befand sich im Ausland und hatte sich schriftlich entschuldigt. Wäre er anwesend gewesen, so hatte er festgestellt, hätte er ebenfalls mit „Nein“ votiert.
Große Aufgaben für Griechenlands Regierung in den kommenden Tagen TT
Ministerpräsident Alexis Tsipras äußerte sich am Montag sehr optimistisch, was die zukünftige Entwicklung seines Landes betrifft. Bei der programmatischen Regierungserklärung – die Vertrauensabstimmung erfolgt am Mittwoch (7.10.) – nannte er ein ehrgeiziges Ziel: Bis zum Sommer 2017 soll Griechenland an die internationalen Geldmärkte zurückgekehrt sein.
Das Kabinett Tsipras II: Viele alte, wenig neue Gesichter TT
Ohne viel Zeit zu verlieren wurde am Mittwoch die neue griechische Regierung vereidigt. Nach dem klaren Wahlsieg des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA) vor drei Tagen stand sofort fest, wer der Koalitionspartner sein wird. Die rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen (ANEL) unter Vorsitz von Panos Kammenos, der bereits im ersten Kabinett unter SYRIZA-Chef Alexis Tsipras das Amt des Verteidigungsministers versah.
Scharfe Kritik am Koalitionspartner der griechischen Regierung
Zu einem verbalen Disput ist es am Montag zwischen dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz und dem kleineren Koalitionspartner der Regierung Tsipras, den „Unabhängige Griechen“ (ANEL), gekommen.
Tsipras erhält zahlreiche Gratulationen zum Wahlsieg
Zahlreiche Politiker und Regierungschefs haben Ministerpräsident Alexis Tsipras bereits in den ersten Stunden nach seinem Sieg gratuliert, den er am Sonntag bei den Parlamentswahlen verzeichnen konnte.