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Freitag, 01. März 2013 13:33

Parteitag der PASOK beginnt heute in Athen

Am heutigen Freitag beginnt in Athener Stadion „Irinis kai Filias“ der Parteitag der PASOK. Anwesend sein werden auch Vertreter der anderen politischen Parteien, die im nationalen griechischen Parlament wie auch im Europarlament vertreten sind. Der ehemalige Ministerpräsident Jorgos Papandreou wird sich lediglich am Samstag am Parteitag beteiligen. Der bis 2004 regierende Sozialist Kostas Simitis will, obwohl er vom PASOK-Vorsitzenden Evangelos Venizelos persönlich eingeladen worden ist, überhaupt nicht erscheinen. Der Parteitag wird heute Mittag mit einer Rede von Venizelos eröffnet.
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Im Zeichen der Finanz- und Wirtschaftskrise musste die Regierung in Athen auch Kürzungen im Bildungssektor vornehmen. Schüler, Eltern und Studenten treffen sich aus diesem Grund in diesen Tagen zu Demonstrationen in der Hauptstadt Athen sowie auch in anderen Landesteilen. Proteste richten sich auch gegen das Programm „Athina“, das die Zusammenlegung zahlreicher Universitäten vorsieht. Gegen diesen Plan haben Mitglieder aus 36 Studentenvereinen heute Mittag ab 12.00 Uhr vor dem Bildungsministerium demonstriert, es folgte ein Protestmarsch Richtung Parlament am Athener Syntagma-Platz.
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Zu einer lebenslangen Haftstrafe wurde am heutigen Mittwoch der ehemalige Bürgermeister von Thessaloniki Vassilis Papageorgopoulos verurteilt. Er und zwei Komplizen wurden vom Gericht für schuldig befunden, 18 Millionen Euro aus der Gemeindekasse der nordgriechischen Metropole unterschlagen zu haben. Für die gleiche Tat muss auch der ehemalige Generalsekretär von Thessaloniki, Michalis Lemousias, eine lebenslängliche Freiheitsstrafe abbüßen. Der ehemalige Kassenwart der Gemeinde Panagiotis Saxonis muss ebenfalls lebenslang plus neun weitere Jahre hinter Gitter. Das Strafgericht hat ihnen keinerlei mildernde Umstände zugestanden.
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Am Dienstag wurde im griechischen Parlament eine Debatte der Parteivorsitzenden geführt. Auf der Tagesordnung standen die Proteste der Landwirte sowie Privatisierungsprojekte. Es kam zu einer heftigen Kontoverse zwischen Ministerpräsident Samaras und Oppositionsführer Tsipras. Zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen der Regierung und der Oppositionspartei SYRIZA ist es am Dienstagabend im griechischen Parlament gekommen. Rahmen dafür war eine Debatte der sieben Parteivorsitzenden, deren Parteien im Parlament vertreten sind.
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Die faschistische Chryssi Avgi hat am vergangenen Wochenende eine Veranstaltung für junge Griechen organisiert. Gefordert wurde ein „nationales Erwachen“. Einer jüngsten Umfrage zufolge liegt die Partei nach wie vor auf Platz drei. Die faschistische Partei Griechenlands Chryssi Avgi (zu Deutsch: Goldene Morgenröte) will ihr zukünftiges Wählervolk von klein auf an sich gewöhnen. Mit diversen Aktionen versuchen Parteimitglieder, nun auch Kinder im Alter zwischen sechs und zehn Jahren zu rekrutieren.
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