Freitag, 21. Juni 2013 13:48
Juniorpartner verlässt Regierung, Sozialisten und Konservative bleiben TT
Vor dem Hintergrund der plötzlichen Schließung des staatlichen
Rundfunk- und Fernsehsenders ERT vor knapp zwei Wochen zog sich am
Donnerstagabend in Athen die Demokratische Linke (DIMAR) aus der
Dreiparteienregierung zurück. Getragen wird das Kabinett unter
Ministerpräsident Antonis Samaras künftig nur noch von der
konservativen Nea Dimokratia (ND), deren Vorsitzender Samaras ist,
und der sozialistischen PASOK unter Evangelos Venizelos. Beide
Politiker zeigten sich aber entschlossen, die Legislaturperiode bis
zum Jahr 2016 auszuschöpfen. Vorverlegte Parlamentswahlen seien
keine Option. ND und PASOK haben gemeinsam eine dünne
parlamentarische Mehrheit von 153 der 300 Sitze.
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Mittwoch, 19. Juni 2013 16:38
Ungewisse Zukunft für ERT – die Koalitionäre wollen erneut beraten TT
Die drei Parteichefs, deren Parteien die Koalitionsregierung
tragen, werden sich heute Abend erneut über das Thema der
Schließung von ERT beraten. Das Ergebnis bleibt ungewiss. Samaras
besteht auf der Schließung. Seine Koalitionspartner wollen eine
sofortige Wiedereröffnung. Die Gemütslage innerhalb der
griechischen Koalitionsregierung ist nach der Schließung des
staatlichen Rundfunks und Fernsehens (ERT) nach wie vor angespannt.
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Dienstag, 18. Juni 2013 16:55
Turbulenzen nach Sender-Schließung in Griechenland TT
Die plötzliche Abschaltung des staatlichen Griechischen Rundfunks
und Fernsehens (ERT) in der vorigen Woche sorgt nach wie vor für
heftige politische Turbulenzen. Die Drei-Parteien-Regierung unter
dem konservativen Premier Antonis Samaras von der Nea Dimokratia
geriet ins Wanken, und es kursierte bereits das Szenario
vorverlegter Neuwahlen. Ungeachtet anhaltender Proteste seitens der
Opposition, der Gewerkschaften und der ERT-Angestellten beruhigten
sich die politischen Fronten am Montagabend nach einem
Gipfeltreffen vorübergehend etwas. Bei einem vierstündigen Treffen
von Samaras mit seinen beiden Koalitionspartnern Evangelos
Venizelos von der sozialistischen PASOK und Fotis Kouvelis von der
Demokratischen Linken (DIMAR) suchte man nach einem Kompromiss.
Letztere hatten sich konsequent für eine sofortige Wiedereröffnung
der staatlichen Sendeanstalt ausgesprochen, erst dann könne man
über die dort notwendigen Reformen reden.
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Dienstag, 18. Juni 2013 16:41
Papakonstantinou sagt zur Lagarde-Liste aus
Am Donnerstag kommender Woche, dem 27. Juni, wird der ehemalige
Finanzminister Jorgos Papakonstantinou vor der parlamentarischen
Untersuchungskommission bezüglich der Manipulation der sogenannten
„Lagarde-Liste“ seine Aussage zu Protokoll geben. Vorgeworfen wird
ihm, aus dieser Daten-Liste, die etwa 2.000 griechische
Kontoinhaber bei einer Bankfiliale in der Schweiz enthielt, die
Daten von nahen Verwandten getilgt zu haben. Er selber hebt immer
wieder hervor, dass er persönlich während seiner Amtszeit alles in
die Wege geleitet habe, damit die Liste nach Griechenland geschickt
werden konnte.
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Montag, 17. Juni 2013 16:53
Starkes Erdbeben südlich von Kreta P
Ein mit 5,9 auf der Richterskala relativ starkes Erdbeben
erschütterte am Samstagabend um 19.11 Uhr Kreta. Das Beben war auf
der ganzen Insel zu spüren, Schäden wurden aber nicht gemeldet. Das
Epizentrum lag 143 Kilometer südwestlich der Stadt Ierapetra in 10
Kilometer Tiefe unter dem Meeresboden. Nach Angaben des Geologen
Prof.
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