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Mittwoch, 03. Juli 2013 13:26

Briefbombe bei der Griechischen Post ELTA

Im Verteilzentrum der Griechischen Post (ELTA) im nordostattischen Ort Kryoneri ist heute Nacht gegen 3.30 Uhr ein Brief durch eine vermutliche Briefbombe in Flammen aufgegangen. Zu einer Explosion kam es nicht. Die Antiterrorspezialisten stellten fest, dass es sich bei dieser Briefbombe vermutlich um einen selbst gebastelten Sprengmechanismus handelte, der mit einer Batterie verbunden war. Adressat des Briefes soll ein ehemaliger hochrangiger Angehöriger der griechischen Polizei gewesen sein.
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Regierung Samaras hat zwei Parlamentarier gewonnen Die griechische Zweiparteienregierung hat seit Montag zwei Sitze im Parlament hinzu gewonnen. Sie hat nun eine Mehrheit von 155 der 300 Abgeordneten. Es handelt sich um die bisher unabhängigen Parlamentarier Kostas Markopoulos und Theodoros Soldatos aus Euböa bzw. Lefkada, die in die Reihen der konservativen Nea Dimokratia (ND) zurückkehrten. Gefolgt sind sie damit einem Aufruf des Ministerpräsidenten Antonis Samaras während des 9.
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Die Mitglieder des neuen griechischen Kabinetts haben am Dienstag ihren Eid abgelegt. Die Regierung setzt sich aus 41 Ministern, stellvertretenden Ministern und Staatssekretären zusammen. Gleich nach der Vereidigung tagte der neue Ministerrat unter Vorsitz von Ministerpräsident Antonis Samaras. Dieser stellte fest, dass es keine andere Lösung gebe, „als dass wir es schaffen“. Ziel sei es die vierjährige Legislaturperiode auszuschöpfen, die hohe Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, neue Investitionen ins Land zu holen und keine weiteren Sparmaßnahmen treffen zu müssen.
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Griechenland hat seit Montag ein neues Regierungskabinett – und erstmals seit der Wiederherstellung der Demokratie in Griechenland nach der Militärjunta (1967-1974) ist damit eine Große Koalition am Ruder. Gebildet wird sie von der konservativen Nea Dimokratia (ND) und der sozialistische PASOK. Nötig geworden war die am Montagabend erfolgte Kabinettsumbildung durch das Ausscheiden der Demokratischen Linken (DIMAR) am Donnerstag voriger Woche. Vorangegangen war die plötzliche Schließung der staatlichen Rundfunk- und Fernsehanstalt ERT durch Regierungschef Antonis Samras, womit sich die DIMAR-Genossen nicht abfinden konnten. Die Koalition aus ND und PASOK verfügt über eine relativ knappe Mehrheit von 153 Sitzen (von 300) im Parlament, kann jedoch bei wichtigen Entscheidungen auch auf die Unterstützung von mindestens zwei unabhängigen Abgeordneten rechnen.
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Nach der Regierungskrise in Athen, die vor etwa zwei Wochen die Schließung des staatlichen Senders ERT verursacht hatte, wurde am Montagabend das neue Kabinett bekannt gegeben. Erstmals werden seit der Wiederherstellung der Demokratie in Griechenland nach der Militärjunta (1967-1974) die beiden ehemaligen Volksparteien, die konservative Nea Dimokratia (ND) und die sozialistische PASOK, eine Große Koalition bilden. Nach dem Ausscheiden der Demokratischen Linken (DIMAR), die nach den Parlamentswahlen im Juni 2012 Teil der Drei-Parteien-Koalition war, konnten vorverlegte Neuwahlen abgewendet werden. Die Koalition aus ND und PASOK verfügt über eine Mehrheit von 153 Sitzen (von 300) im Parlament, kann jedoch auch auf die Unterstützung von unabhängigen Abgeordneten rechnen. Überdies hat die DIMAR angedeutet, dass sie die neue Regierung unterstützen und keine Neuwahlen provozieren werde.
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