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Am Samstag (27.5.) hatte sich zum ersten Mal der Ministerrat der griechischen Übergangsregierung zusammengefunden, die das Land in die Parlamentswahlen am 25. Juni führen soll.

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Unmittelbar vor dem Gipfeltreffen in Brüssel traf sich der griechische Ministerpräsidenten Loukas Papadimos am Sonntag abermals mit den drei Parteichefs, die seine Übergangsregierung unterstützen (siehe Foto). Er forderte eine gemeinsame Richtlinie bei den Verhandlungen mit der Troika (Europäische Kommission, Europäische Zentralbank und Internationalem Währungsfonds). Dabei verwies der parteilose Papadimos auf die kritische Lage. Man stehe kurz davor, den Schuldenschnitt und einen weiteren Großkredit zu erhalten. Nun müsse spürbar werden, dass die politischen Kräfte des Landes eine Einheit bilden.
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Donnerstag, 10. November 2011 11:29

Neuer Premierminister nach Verhandlungsmarathon

"Weißer Rauch" steigt aus dem Präsidentenpalais auf. Alles deutet darauf hin, dass in Kürze der neue Premierminister Griechenlands angekündigt wird, auf den sich die beiden großen Parteien, die sozialistische PASOK und die konservative Nea Dimokratia, geeinigt haben. Das Amt des neuen Regierungschef wird aller Voraussicht nach Loukas Papademos übernehmen.Der ehemalige Gouverneur der Bank von Griechenland und langährige Vizechef der Europäischen Zentralbank galt von Anfang an als einer der aussichtsreichsten Kandidaten. Für einige Zeit schien er aus dem Rennen um die Papandreou-Nachfolge ausgeschieden zu sein.
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Spätestens bis heute Mittag sollte ein neuer Premierminister für die noch zu bildende Übergangsregierung ernannt werden. Doch eine Entscheidung wurde noch nicht getroffen. Zur Auswahl stehen bisher sieben Kandidaten. Zudem steht ein Treffen der Parteiführer auf der Tagesordnung. Die Suche nach einem Ministerpräsidenten für Griechenland, der eine Übergangsregierung anführen soll, gestaltet sich äußerst schwierig.
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Informationen der Nea Dimikratia (ND) zufolge trage die Schuld am tagelangen Tauziehen zur Ernennung eines neuen Premierministers allein die PASOK. Die Konservativen zeigten sich überzeugt, dass die vorverlegten Parlamentswahlen, wie ursprünglich vereinbart, am 19. Februar stattfinden werden. Zudem gab die größte Oppositionspartei des Landes bekannt, das keine ND-Parlamentarier im neuen Übergangskabinett vertreten sein werden. Ausgeschlossen sei auf jeden Fall, dass der stellvertretende Regierungschef aus den ND-Reihen kommen könnte.
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