Der Gouverneur der Bank von Griechenland Jannis Stournaras appellierte an die privaten Haushalte und Unternehmen, ihr Geld wieder auf griechischen Banken zu deponieren. Er stellte klar, dass die Gefahr eines Austritts Griechenlands aus der Eurozone („Grexit“) nicht mehr bestehe.
Seiner Ansicht nach hätten viele Haushalte ihre Ersparnisse noch immer „unter der Matratze“ oder „in Blumentöpfen“ versteckt. Er nannte eine Größenordnung von 12 bis 14 Milliarden Euro; zudem hätten Unternehmen Finanzmittel von bis zu 10 Milliarden Euro auf Banken im Ausland deponiert. Der Oberste Bankenchef sprach von einem noch immer fehlenden Vertrauen seiner Landsleute in die Wirtschaft ihres Landes.
Es gab noch eine weitere schlechte Nachricht: Die Eurogruppe hat in der vorigen Woche die Auszahlung der letzten Kreditrate für Athen in Höhe von 15 Milliarden Euro auf den kommenden August verlegt. Gebunden ist diese Tranche an die Umsetzung von Spar- und Reformauflagen (Memorandum), die mit den internationalen Geldgebern vereinbart worden sind.
In griechischen Medien wurde darüber berichtet, dass die Zurückhaltung dieser Gelder vor allem dem Druck aus Berlin geschuldet sei. Dort werde die Politik der Regierung in Athen kritisiert, den Mehrwertsteuersatz auf fünf Inseln der Ägäis für sechs Monate auf einem niedrigeren Niveau zu belassen als in den übrigen Landesteilen. Konkret von dieser Maßnahme betroffen sind Eilande, die von der Flüchtlingskrise besonders betroffen sind. Dies, so die Kritik, verstoße gegen die Vereinbarung Athens mit den Geldgebern im Rahmen des Memorandums.
Um die Mittel frei zu bekommen, erklärte Finanzminister Efklidis Tsakalotos, dass die Sonderregelung für die Inseln Chios, Lesbos, Samos, Kos und Leros ab dem 1. Januar 2019 aufgehoben werde. Die Regierung wolle nach Alternativen suchen, um den Unternehmen die dadurch verringerten Einnahmen zu ersetzen. Die Steuereinnahmen, die dem Staat bis dahin entgehen, würden aus anderen Quellen erwirtschaftet: Es geht um eine geschätzte Summe von 28 Millionen Euro. (GZeh)
