Griechenland konnte im Jahr 2017 einen beachtlichen Haushaltsüberschuss erzielen. Das teilte am Montag die europäische Statistikbehörde ELSTAT mit. Mit 4,2 % des Bruttoinlandproduktes (BIP), was rund sieben Mrd. Euro entspricht, liegt der erwirtschaftete Primärüberschuss (ohne die Kosten für den Schuldendienst) deutlich über den Zielvorgaben der internationalen Geldgeber: Anvisiert hatte man lediglich ein Plus von 1,75 %.
Ohne die Ausschüttung einer „Sozialdividende“ an ärmere Bevölkerungsschichten, die im Dezember erfolgte, hätte der Überschuss nach Berechnungen des Finanzministeriums sogar bei über 5 % gelegen. Der EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici lobte die Haushaltsdisziplin der Griechen postwendend. Er erinnerte daran, dass Griechenland noch im Jahr 2009 ein Defizit von mehr als 15 % ausgewiesen habe. Nun würden die gewaltigen Bemühungen des Landes die öffentlichen Ausgaben in den Griff zu bekommen und die durchgeführten Wirtschaftsreformen Früchte zeigen. Diese Ergebnisse seien „ausgesprochen positiv für Griechenland“ angesichts der Gespräche mit der Eurogruppe für einen endgültigen Abschluss des laufenden Programms in diesem Sommer. Erfreut zeigte sich auch Ministerpräsident Alexis Tsipras. Während einer Fraktionssitzung seiner Partei verglich er am Montag die Lage des Landes Anfang 2015, als er die Regierungsgeschäfte übernahm, mit dem heutigen Stand. Er konstatierte: „Das ist ein Unterschied wie Tag und Nacht.“ Trotz aller bestehenden Schwierigkeiten würden Wirtschaft und Gesellschaft wieder auf die Füße kommen. Das Finanzministerium bekräftigte, dass man auch in diesem und in den kommenden Jahren den angepeilten Haushaltsüberschuss von 3,5 % erwirtschaften werde. Nötig ist dieses Plus, um die Zinsen für den Schuldenberg zu bedienen. Darüber hinaus gebe es noch deutlich Spielraum für Sozialausgaben und Steuersenkungen. Kritik übte die Opposition. Ihrer Ansicht nach kamen die hohen Überschüsse durch zu hohe Steuern zu Lasten der Unternehmen, der privaten Haushalte und damit der gesamten Wirtschaftsentwicklung zu Stande. Oppositionspolitiker verwiesen darauf, dass das Wirtschaftswachstum 2017 lediglich bei 1,4 % lag. Das ist deutlich weniger als das angepeilte Ziel von 2,7 %.
(Griechenland Zeitung / jh)
