Nachdenklich stimmende Ergebnisse einer Meinungsumfrage in Griechenland TT
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kappa Research für die Sonntagszeitung „To Vima“ bescheinigt eine Unzufriedenheit der Griechen mit dem politischen System. Auch wird die europäische Einheit stärker angezweifelt denn je. Nach wie vor liegt die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) vor dem regierenden Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) – allerdings hat sich der Abstand etwas verringert.
Politische Kontroverse über Unternehmen einer Parlamentarierin TT
In den letzten Tagen des vergangenen Jahres kam es zu einer neuen heftigen Kontroverse zwischen der Regierung und den Oppositionsparteien. Hintergrund war ein Bericht der Zeitung „Proto Thema“ unter dem Titel: „Drei Jahre lang illegal Parlamentarierin“. Demnach habe die Ministerin für Verwaltungsreform Olga Gerovassili Aktien eines Unternehmens besessen, das Auftragnehmer der öffentlichen Hand gewesen sei. Dies, so die Zeitung, sei laut Artikel 57 der griechischen Verfassung Parlamentariern nicht gestattet. Gerovassili wurde im Mai 2012 ins griechische Parlament gewählt, die Aktien habe sie jedoch erst im Sommer 2015 an ihren Sohn Apostolos Ktenas übertragen. Damals hatte sie als Regierungssprecherin auch eine exponierte Rolle im Kabinett Tsipras übernommen, seit der Kabinettsumbildung am 6. November fungiert sie als Ministerin für Verwaltungsreform.
Das neue Katastersystem: Das noch immer geltende Grundbuchsystem
Die Neujahresbotschaften der griechischen Politiker TT
Die Neujahresbotschaften der griechischen Politiker waren dominiert von der seit 2010 grassierenden Finanz- und Wirtschaftskrise. Weitere wichtige Punkte waren die Lösung der Zypernfrage, die Bewältigung der Flüchtlingskrise sowie die Forderung nach Beendigung des Krieges in Syrien. Ein Appell erging nicht zuletzt an die Auslandsgriechen, die zu einem stärkeren Zusammenhalt aufgefordert wurden.