Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik

Brüssel. Der griechische Premierminister Jorgos Papandreou trifft sich am heutigen Donnerstag am Rande des EU-Gipfels in der belgischen Hauptstadt mit seinen Amtskollegen aus der Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM), Nikola Gruveski. Zur Sprache kommen dürfte dabei auch das Verfahren am Internationalen  Gerichtshof (IGH) in Den Haag, das vor einigen Tagen begonnen hat. Angestrebt wurde es von der FYROM. Das Land wirft Griechenland vor, Bestimmungen des so genannten „Interimsabkommens“ aus dem Jahre 1995 zu verletzten. Weiterlesen ...

BERLIN. Der griechische Außenminister Dimitris Droutsas traf sich am Dienstag in Berlin mit seinem deutschen Amtskollegen Guido Westerwelle. Im Vordergrund des Treffens stand vor allem das Vorgehen in Libyen. Nach dem Treffen sagte Droutsas, dass Westerwelle und er die aktuelle Situation und Entwicklung in Libyen analysiert hätten. Er bekräftigte, dass Griechenland im Einklang mit seinen Verpflichtungen gegenüber der UN-Resolution verbündete Länder mit der Bereitstellung verschiedener Einrichtungen unterstütze. Weiterlesen ...

Angesichts der Lage in Libyen wird die griechische Regierung eine ausgleichende Position einnehmen und sich an das internationale Recht und die Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates halten. Das erklärte Außenminister Dimitris Droutsas am Montag. Athen gewähre lediglich Unterstützung und nehme selbst an keinen militärischen Operationen teil. Griechenland sei darüber hinaus gegen mögliche Gegenmaßnahmen von Muammar al-Gaddafi gewappnet. Verteidigungsminister Evangelos Venizelos bestätigte unterdessen den Abbruch des geplanten Einsatzes von vier Kampfflugzeugen. Weiterlesen ...

Vor dem EU-Gipfel am Donnerstag und Feitag dieser Woche gab sich Premier Jorgos Papandreou überzeugt, dass Griechenland durch die Beschlüsse des Gipfels gestärkt werde. Bereits Montag hatten die EU-Finanzminister einstimmig die bereits am 11. März von den Staats- und Regierungschefs beschlossenen Maßnahmen bestätigt. Für Griechenland bedeutet das konkret, dass die Laufzeit des von der EU vergebenen Kredits in Höhe von 80 Mrd. Euro verlängert und dass die dafür fälligen Zinsen um einen  Prozentpunkt verringert werden. Weiterlesen ...

Griechenlands Umweltministerin Tina Birbili forderte am Montag während einer Dringlichkeitssitzung der EU-Umweltminister in Brüssel dazu auf, dass sich alle bestehenden und zukünftigen Kernkraftwerke einen Stresstest unterziehen müssen.Insbesondere die benachbarten Länder Bulgarien und Türkei nahm sie in die Pflicht, sich derartigen Stresstests zu unterziehen. Zudem sagte sie, dass sie vor allem von Ländern wie der Türkei, die letztlich der EU beitreten wollen, erwarte, dass diese an jeder Diskussion über die Kernenergie teilnehmen. Sie müssten zudem offen legen, wie sie Atomanlagen planen und betreiben.Zudem forderte die Ministerin dazu auf, dass die EU darauf hinwirken müsse, dass alle Nachbarländer aktuelle Vereinbarungen über die sichere Handhabung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle unterzeichnen müssten. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Die Gründung einer Nationale Grundstück- und Immobilien Entwicklungskasse erwähnte Finanzminister Jorgos Papankonstantinou in einem Interview gegenüber der Sonntagszeitung „To Vima“. Dabei geht es um Privatisierung in Höhe von 50 Milliarden Euro. Genannt wurde dabei die Verlängerung des Nutzrechtes des Athener Internationalen Flughafens „Eleftherios Venizelos“ und der Egnatia Odos im Norden Griechenlands. Es folgen weitere Flughäfen und Häfen und Beteiligungen in den Wasserwerken und der griechischen Post ELTA. Weiterlesen ...

Vor dem Internationalen Gerichtshof (IG) von Den Haag beginnt heute eine mündliche Verhandlung zwischen Griechenland und der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM). Grund für die Verhandlung ist eine Klage, die die FYROM am 13. November 2008 gegen Griechenland eingereicht hatte. Die Regierung in Skopje wirft darin Griechenland vor, den Artikel 11 eines Zwischenvertrages, der 1995 von beiden Staaten unterzeichnet worden war, zu verletzen. Konkret geht es dabei um die Haltung Athens während des NATO-Gipfels in Bukarest im April 2008. Weiterlesen ...

Griechischen Bürgern, die sich in Japan aufhalten, empfiehlt die Griechische Atomenergiebehörde EEAE, sich in mindestens 80 Kilometern Entfernung vom Ort Fukushima in Japan aufzuhalten, wo nach einem Atomunglück weiterhin radioaktive Strahlung austritt. Zudem werden alle Reisenden, die von Japan aus auf dem Athener Internationalen Flughafen Eleftherios Venizelos eintreffen, nach möglichen radioaktiven Spuren untersucht. Die japanische Atomsicherheitsbehörde hat den Ende letzter Woche eingetretenen Reaktorunfall von Warnstufe 4 auf Warnstufe 5 heraufgestuft, was so viel wie „ernster Unfall" bedeutet.  Nach dem verheerenden Erdbeben der Stärke 9,0 auf der Richterskala und dem darauf folgenden Tsunami vor genau einer Woche belaufen sich die offiziellen Zahlen der Toten und Vermissten in Japan auf mindestens 16.000. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Eine 24-stündige Panhellenische Arbeitsniederlegung führen heute die Angestellten der griechischen Telefongesellschaft OTE durch. Sie protestieren gegen bevorstehende Entlassungen sowie gegen Zwangspensionierungen von OTE-Mitarbeitern. Im vierten Quartal 2010 hatte das Unternehmen einen Verlust von 91,7 Millionen Euro hinnehmen müssen. Der Nettogewinn des Unternehmens für das gesamte Jahr 2010 lag bei 39,6 Mio. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Zu zwei zweistündigen Arbeitsniederlegungen hat die Gewerkschaft der Mittelschullehrer OLME für den heutigen Freitag aufgerufen. In ganz Griechenland bleiben demnach die Lehrer in den Vormittagsschulen zwischen 12.00 und 14.00 Uhr ihrer Arbeit fern; die Lehrer in den Nachmittagsschulen verweigern zwischen 14. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Der Uno-Sicherheitsrat hat am Freitag ein Flugverbot über Libyen genehmigt. Nach der Resolution kündigte der griechische Außenminister Dimitris Droutsas daraufhin heute an: „Wir sind darauf vorbereitet, in Zusammenarbeit mit unseren Partnern Unterstützung zu gewähren, damit das internationale Recht respektiert wird“. Dieses Statement gab Droutsas, nach Unterredungen mit Verteidigungsminister Evangelos Venizelos. Zudem sagte Droutsas, dass man sich wünsche, eine Lösung für die Libyen-Krise zu finden, damit dort ein reibungsloser Übergang zur Demokratie vollzogen werden kann. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Zu Protesten wie Straßensperrungen und Schulbesetzungen wollen Lehrer- und Schulverbände nach der Ankündigung der Zusammenlegungen von Schulen greifen. Das Ministerium kommentierte dazu, dass die dabei eventuell verloren gehenden Unterrichtsstunden an Wochenenden und Feiertagen nachgeholt werden müssten. Landesweit sollen nun 1.933 Schulen zu 877 größeren Einheiten zusammen gelegt werden. Weiterlesen ...