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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik / Elisa Hübel

Elisa Hübel

Griechenlands Bauern drängen zu Tausenden auf die Straßen TT

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Am heutigen Donnerstag kommt es zu landesweiten Protesten. Demonstriert wird hautsächlich gegen geplante Änderungen im System der Sozial- und Rentenversicherung. An vorderster Front stehen Landwirte, Viehzüchter und Fischer. Letztere blockierten mehrere Häfen, darunter die von Volos und Thessaloniki.
Richtig ernst machen vor allem auch die Bauern. Seit dem Wochenende bewegen sie ihre Traktoren an wichtigen Verkehrsknotenpunkten. Am Mittwoch wurden rund 6.000 Landmaschinen in Position gebracht. Fast surreal muteten die Bilder von etwa 400 Traktoren an, die durch das Zentrum Thessalonikis unterwegs waren. Der allgemeine Fahrzeugverkehr wurde dadurch massiv beeinträchtigt. Die Landwirte zeigen sich entschlossen, durch ihre Aktivitäten eine Rücknahme der geplanten Reformen durch die Regierung zu erreichen. Auch Grenzübergänge zu Nachbarländern wie Bulgarien und Albanien könnten von den Protesten in Mitleidenschaft gezogen werden.

Umfrage signalisiert Vorsprung der Konservativen

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Die Regierungspartei SYRIZA scheint an Beliebtheit einzubüßen. Dieser Eindruck ergibt sich zumindest, wenn man Vertrauen in jüngste Umfragen setzt. Bereits am Sonntag hatte eine Erhebung, die in der Zeitung „Proto Thema“ erschien, eine ähnliche Schlussfolgerung nahe gelegt (siehe Griechenland Zeitung Nr. 512, S. 2). Das Meinungsforschungsinstitut Pulse ermittelte nun für den eher PASOK-nahen Fernsehsender „Action 24“, dass derzeit lediglich 24 % der Befragten dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) ihre Stimme geben würden. Bei den Parlamentswahlen im September 2015 hatten noch 35,46 % des Wählervolkes für das Bündnis votiert. Ausschlaggebend für diese Einbußen dürfte die anstehende Verabschiedung unpopulärer Maßnahmen sein, vor allem die Reformierung des Systems der Renten- und Sozialversicherung.

Ex-Kassenwart Varoufakis spricht über seine Amtszeit TT

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Am Dienstagabend hat der frühere Finanzminister Janis Varoufakis dem privaten Fernsehsender SKAI ein brisantes Interview über seine Amtszeit von Januar bis Juli 2015 gegeben.
Er erklärte, dass Ministerpräsident Alexis Tsipras ihm den Auftrag erteilt habe, einen „Plan X“ auszuarbeiten. Dieser hätte für den Fall in Kraft treten sollen, dass Griechenland tatsächlich aus der Eurozone hätte austreten müssen. Gerüchte, wonach Tsipras in Betracht gezogen habe, eine parallele Währung ins Leben zu rufen, dementierte Varoufakis hingegen.
Der anerkannte Wirtschaftswissenschaftler räumte ein, dass sein Land einschneidende Reformen nötig habe. Diese müssten jedoch „vom Volk umarmt“, das heißt von innen heraus angenommen werden. Eine solche Entwicklung allerdings sei durch die Anwesenheit der Geldgeber-Troika unmöglich gewesen.   

Protestfront beschert Griechenlands Regierung „kalte Wintertage“ TT

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Die von der Regierung forcierte Reform des Systems der Renten- und Sozialversicherung stößt auf eine scharfe Protestfront bei Arbeitnehmern und verschiedener Zünfte. Der Regierung dürften kalte Wintertage ins Haus stehen. Am 4. Februar findet ein Generalstreik statt. Dazu aufgerufen hat der Gewerkschaftsbund für die Privatwirtschaft (GSEE). Deren Präsident Jannis Panagopoulos erklärte, dass die geplante Renten- und Sozialversicherungsreform „die junge Generation zerstört“. Einzige Lösung sei die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und nicht etwa eine Erhöhung der Beiträge für die Sozialkassen. U. a. rief er Freiberufler und Wissenschaftler zum Schulterschluss auf. Ärzte, Ingenieure und Rechtsanwälte haben bereits in der vergangenen Woche ihren Unmut auf die Straße getragen.

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