Die Regierungspartei SYRIZA scheint an Beliebtheit einzubüßen. Dieser Eindruck ergibt sich zumindest, wenn man Vertrauen in jüngste Umfragen setzt. Bereits am Sonntag hatte eine Erhebung, die in der Zeitung „Proto Thema“ erschien, eine ähnliche Schlussfolgerung nahe gelegt (siehe Griechenland Zeitung Nr. 512, S. 2). Das Meinungsforschungsinstitut Pulse ermittelte nun für den eher PASOK-nahen Fernsehsender „Action 24“, dass derzeit lediglich 24 % der Befragten dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) ihre Stimme geben würden. Bei den Parlamentswahlen im September 2015 hatten noch 35,46 % des Wählervolkes für das Bündnis votiert. Ausschlaggebend für diese Einbußen dürfte die anstehende Verabschiedung unpopulärer Maßnahmen sein, vor allem die Reformierung des Systems der Renten- und Sozialversicherung.
Pulse zufolge würde die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) derzeit 28 % bekommen – also vier Prozentpunkte mehr als die Regierungspartei. Allerdings hat die ND im Vergleich zu den Parlamentswahlen im September nicht an Wählereinfluss gewonnen, wie es die puren Zahlen suggerieren könnten: In diesem Bereich sind die Konservativen eher stabil bzw. konnten sich nicht merklich verbessern. Beim letzten Urnengang im September hatten 28,09 % der Griechen für die ND gestimmt. Auf Platz Drei würde es Pulse zufolge derzeit mit 5,5 % die kommunistische KKE schaffen – sie liegt damit gleichauf mit der faschistischen Chryssi Avgi. Auch die Demokratische Allianz (bestehend aus der sozialistischen PASOK und der DIMAR = Demokratische Linke) würde mit 4,5 % erneut in die Volksvertretung einziehen. Für die Partei „Laiki Enotita“, die sich im Sommer von SYRIZA abgespalten hat, würden 3 % der Umfrageteilnehmer votieren. Im September hatte diese Linkspartei unter dem ehemaligen SYRIZA-Minister Panajotis Lafazanis mit 2,86 % der Stimmen den Einzug ins Parlament knapp verfehlt (3-Prozent-Hürde). Die beiden Parlamentsparteien „Zentrumsunion“ und „To Potami“ würden es mit 2,5 % bzw. 2 % derzeit nicht mehr ins Parlament schaffen. Ebenfalls mit 2 % müssten sich die rechtspopulistischen „Unabhängigen Griechen“ (ANEL) begnügen, die derzeit Juniorpartner im Kabinett Tsipras sind.
Als geeigneterer Ministerpräsident gilt der Erhebung zufolge der neue ND-Vorsitzende Kyriakos Mitsotakis. Er konnte bei dieser Frage 27 % auf seinem Konto verbuchen; Premier Alexis Tsipras (SYRIZA) folgt mit 25 %. Allerdings ist der überwiegende Teil der Befragten (41 %) der Meinung „keiner von beiden“.
Elisa Hübel
Unser Archivfoto (© Eurokinissi) entstand im Februar 2014 im Studio des Fernsehsenders Action 24, der die oben zitierte Umfrage in Auftrag gegeben hat.