Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis hat im Ergebnis der Parlamentswahlen am Sonntag (25.6.) die Chance für eine weitere vierjährige Legislaturperiode erhalten.
Er zeigt sich entschlossen, seinen 2019 eingeleiteten Reformkurs fortzusetzen. Um dies deutlich zu machen, hat er sein neues Kabinett mehr oder weniger komplett umgestaltet, zahlreiche Gesichter sind neu; ein Viertel der Mitglieder sind Frauen.
In der neuen Regierungsmannschaft sind vor allem sehr viele jüngere Persönlichkeiten vertreten, fast die Hälfte der Mitglieder sind unter 50. Im Prinzip blieb kaum ein Stein auf dem anderen. Bis auf kleine Ausnahmen wandte Mitsotakis ein Rotationsprinzip an; einige frühere Regierungsmitglieder blieben ganz außen vor.
Erstaunlich ist die Anzahl der Kabinettsmitglieder, begnügte sich Mitsotakis bei seiner letzten Regierung noch mit 56 Mitgliedern, stieg deren Anzahl nun auf 63.
Im jetzigen Kabinett gibt es gleich drei Staatsminister: Akis Skertsos, Stavros Papastavrou und Makis Voridis. Außerdem wurden zwei Staatssekretäre beim Ministerpräsidenten vereidigt: Jannis Bratakos, der gleichzeitig Direktor des Büros des Premiers ist, und Thanassis Kontogeorgis.
Justizminister wurde der ehemalige PASOK-Politiker Jorgos Floridis. Auch der neue Gesundheitsminister Michalis Chryssochoidis stammt aus den Reihen der PASOK.
Vier Frauen wurden in der neuen Regierung mit Ministerposten bedacht. Niki Kerameos (Inneres), Linda Medoni (wie bisher: Kulturministerin), Olga Kefalogianni (Tourismus) und Sofia Zacharaki. Letztere leitet das neu ins Leben gerufene Ministerium für Sozialen Zusammenhalt und Familie.Der bisherige Außenminister Nikos Dendias wurde neuer Chef im Verteidigungsministerium; sein Nachfolger wurde Jorgos Gerapetritis.
Die Opposition sprach angesichts der 63 Mitglieder vom „aufgeblähtesten“ Regierungskabinett in der Zeit nach dem Sturz der Diktatur (1974). Nach Ansicht der größten Oppositionspartei SYRIZA könne von einer wirklichen Rotation keine Rede sein. Die sozialdemokratische PASOK kommentierte, dass sich der Freundeskreis von Mitsotakis auf einen Rollenwechsel beschränkt habe.
(© Jan Hübel / Griechenland Zeitung)
