Der frühere Premier Tsipras hat sich anlässlich des ersten Jahrestages seit der Beendigung der mit den internationalen Geldgebern vereinbarten Sparproramme zu Wort gemeldet. Unterdessen liegt vor der amtierenden Regierung der konservativen Nea Dimokratia ein hartes Stück Arbeit.
Am Dienstag dieser Woche ist ein Jahr seit der offiziellen Beendigung des letzten Spar- und Reformpaketes (Memorandum) vergangen. Aus diesem Anlass hat sich der frühere Ministerpräsident Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) zu Wort gemeldet: „Am 21. August 2018 ist das griechische Volk – nach einem achtjährigen Abenteuer der Rezession sowie moralischer und finanzieller Herabwürdigung – endlich in Ithaka angekommen“, sagte er.
Opfer tragen Früchte
Die Opfer der Bevölkerung würden nach Beendigung des Memorandums Früchte tragen, so seine Einschätzung. Er erinnerte daran, dass er 2015 bei seinem Amtsantritt ein Land in einer „finanziellen Erstickung“, mit einer „zerstörten produktiven Basis“ übernommen habe; die Arbeitslosigkeit für die junge Generation habe damals rund 60 Prozent erreicht. Allgemein, so stellte er fest, sei die Arbeitslosigkeit im April auf 17,6 Prozent gesunken, während sie im April 2015 noch bei 25,6 Prozent lag.
Tsipras stellte ferner fest: „Wir haben erfolgreich die Reformprogramme durchgesetzt und das Versicherungssystem tragfähig gestaltet.“ Der frühere Premier erinnerte daran, dass während seiner Regierungszeit der Mindestlohn angehoben worden sei, und vor allem sei die Wirtschaft wieder „auf Wachstumskurs“ gekommen.
Der Kampf geht weiter
Der Linkspolitiker kritisierte die konservative Regierungspartei Nea Dimokratia (ND), die Anfang Juli gewählt wurde, dass sie die Bürger davon überzeugt habe, dass diese Fortschritte selbstverständlich gewesen wären. Durch derartige Statements sei die Bevölkerung des Landes „betrogen“ worden.
Tsipras konstatierte außerdem, dass ihm natürlich bewusst sei, dass Griechenland zwar am Ziel angekommen sei, die Sparprogramme zu beenden: Doch der Kampf an sich sei „noch nicht beendet“.
Harte Arbeit steht an
Unterdessen muss die amtierende Regierung im September die Ärmel hochkrempeln: viele wichtige Termine im Bereich der Wirtschaft und Finanzen stehen an. Am 4. September wird die griechische Statistikbehörde ELSTAT die vorläufigen Daten des Bruttoinlandproduktes im zweiten Quartal 2019 veröffentlichen; im ersten Quartal konnte ein Plus von 1,3 % erzielt werden.
Am 5. September will die Euro Working Group u. a. über die Lage der griechischen Wirtschaft beraten; am 13. September werden sich schließlich die EU- Finanz- und Wirtschaftsminister im Rahmen der Eurogruppe im Helsinki treffen. Zuvor, am 7. September, will Premier Kyriakos Mitsotakis seine künftige Wirtschaftspolitik im Rahmen der Internationalen Messe Thessaloniki vorstellen.
Doch das Karussell dreht sich weiter: Am 16. September kommen zunächst die Vertreter und am 23. September schließlich die Chefunterhändler der Geldgeber nach Athen, um die Fortschritte im Rahmen der vierten Post-Memorandums-Bewertung unter die Lupe zu nehmen. (Griechenland Zeitung / Elisa Hübel)
