Um es vorwegzunehmen: Nein, Ministerpräsident Alexis Tsipras trägt noch keine Krawatte. Das hatte er u. a. angekündigt für den Tag, an dem das „griechische Problem gelöst“ sei, oder an dem das Land einen Schuldenschnitt erhält. So weit ist es noch nicht. Doch der Premier zeigt sich optimistisch, dass im August 2018 den Spar- und Reformauflagen Griechenlands ein Ende gesetzt wird.
Vorangegangen war am vorigen Donnerstag (15. Juni) ein Treffen der Eurogruppe. Über dessen Ergebnisse wird Tsipras am Montagnachmittag sowie am Dienstag die Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien informieren.
Der Regierungschef erklärte im Vorfeld, dass den Ansprüchen seiner Regierung stattgegeben worden sei. Er stellte fest: „Nun öffnet sich der Weg auf die internationalen Märkte“ und „des endgültigen Auswegs aus der Finanz- und Wirtschaftskrise“. Nun gehe es um ein „Modell des gerechten Wachstums“. Im Mittelpunkt stünden dabei Arbeitsplätze, eine gerechte Verteilung des Reichtums und Innovation. Der Vergangenheit angehören würden mittlerweile die Steuerhinterziehung sowie die „kleinen und großen Skandale“. Regierungssprecher Dimitris Tzanakopoulos stellte in einem Interview fest, dass es das Ziel der Regierung sei, das tägliche Leben der Griechen zu vereinfachen und dem Land wirtschaftliche Unabhängigkeit bis zum Ende des Spar- und Reformprogramms im August 2018 zu verschaffen.
In den Reihen der Opposition möchte man die optimistische Stimmung, die die Regierung verbreitet, nicht teilen. Der Parlamentarier der konservativen Nea Dimokratia (ND) Makis Voridis etwa schätzte in einem Interview ein: „Die Regierung führt Griechenland von Niederlage zu Niederlage.“
Die Vorsitzende der sozialistischen Partei PASOK Fofi Gennimata sprach vom „Höhepunkt der Demütigung des Ministerpräsidenten und seiner Regierung“. Die erfolgten Verhandlungen beschrieb sie als „erfolglos“, es sei nichts anderes als „eine weitere verlorene Chance“. Gennimata vertrat die Ansicht, dass Griechenland in einem „dauerhaften Spar- und Reformprogramm (Memorandum) gefangen bleiben werde“. Sie zählte zusammen, dass die Regierung Tsipras 27 neue Steuern ins Leben gerufen habe. (Griechenland Zeitung / eh)
