Nahezu parallel zur Zuspitzung der Flüchtlingskrise auf der griechischen Insel Lesbos, wo in der Nacht ein Hotspot in Flammen aufging, hielt Ministerpräsident Alexis Tsipras am Montagabend eine Rede vor den Vereinten Nationen in New York. Darin stellte das Regierungsoberhaupt fest, dass Europa vor einem Dilemma stünde: Es müsse den sozialen Zusammenhalt wahren, ohne das internationale Recht und die Genfer Konvention zu verletzen. Er brachte die Befürchtung zum Ausdruck, dass „nationalistische und fremdenfeindliche Kräfte ihr wahres Gesicht zeigen“ würden, falls die internationale Gemeinschaft in der Flüchtlingsfrage scheitern sollte. Dies sei eine „internationale Herausforderung“, die kein Land alleine bewältigen könne.
Er erinnerte daran, dass Griechenland mit einer akuten Finanz- und Wirtschaftskrise konfrontiert sei, dennoch versuche man die Flüchtlingsproblematik zu bewältigen. Den Angaben des griechischen Regierungschefs zufolge haben in den letzten Jahren 1,2 Millionen Flüchtlinge und Immigranten griechisches Territorium betreten. Derzeit würden sich mehr als 60.000 im Lande aufhalten. Als Lösung schlug Tsipras vor, die EU-Außengrenzen besser zu bewachen und das Verfahren für die Asylvergabe zu unterstützen. Jene Länder, die Flüchtlinge aufnehmen, müssten finanzielle und personelle Hilfe erhalten. Immigranten, die kein Recht auf Asyl haben, müssten repatriiert werden. Asylberechtigte hingeben sollten zügig in andere EU-Länder umgesiedelt werden.
Letztendlich, so der Spitzenpolitiker aus Athen, müssten Initiativen finanziert werden, die die „tieferen Gründe der Migration bekämpfen“. Außerdem setzte er sich für eine Umsetzung des zwischen der EU und der Türkei vereinbarten Flüchtlingspaktes ein. (Griechenland Zeitung / eh)
Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt Ministerpräsident Alexis Tsipras am Montagabend während seiner Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York, wo die Bewältigung der Flüchtlingsproblematik im Zentrum stand.
