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Mit ungewöhnlicher Vehemenz reagierte Athen auf einen internen Meinungsaustausch von Vertretern des Internationalen Währungsfonds (IWF), der an die Presse durchsickerte. Bei den meisten Griechen wurde der Eindruck erweckt, dass der IWF die laufenden Verhandlungen mit Athen bis zum Sommer hinauszögern will. Aber warum? – Offenbar erwartet man, dass der Regierung in der Zwischenzeit das Geld ausgeht und ihre Verhandlungsposition schwächer wird.

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Das neue Jahr beginnt für die griechische Regierung mit heftigen Turbulenzen. Sie muss in den kommenden Wochen eine Gesetzesnovelle mit Veränderungen im System der Sozial- und Rentenversicherung durch das Parlament bugsieren. Angesichts der desolaten Kassenlage drängen die Geldgeber auf weitere Pensionskürzungen. Athen möchte einen moderaten Mittelweg finden. Bereits am Freitag werden die Verhandlungen mit den Geldgeber-Institutionen wieder aufgenommen. Im Vorschlag der griechischen Regierung wird die künftige Mindestrente auf 384 Euro veranschlagt. Die Höchstrenten für kombinierte bzw. Mehrfachpensionen, wie sie zum Beispiel Ärzte im öffentlichen Dienst empfangen können, soll auf maximal 3.000 Euro gedeckelt werden. Damit Verwaltungskosten gespart werden, sollen sämtliche Versicherungskassen vereinigt werden.

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Die griechische Regierung ist in der Nacht von Montag auf Dienstag zu einer Einigung mit den Geldgebern bei allen der insgesamt 48 Forderungen gekommen. Die Vereinbarung soll bereits am Donnerstag im Eilverfahren vom Parlament verabschiedet werden. Die Euro Working Group will dann am Freitag über die Freigabe von zwei Milliarden Euro befinden bzw. die Auszahlung genehmigen. Zehn weitere Milliarden Euro sollen für die Rekapitalisierung der griechischen Banken freigegeben werden. 

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Voraussichtlich am morgigen Dienstag soll das dritte Spar- und Reformpaket (Memorandum III) feststehen.

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In Griechenland herrscht in dieser Woche Verhandlungsfieber. Finanzminister Efklidis Tsakalotos will noch bis Freitag eine Einigung mit dem Quartett (Europäische Kommission, Europäische Zentralbank (EZB), Internationaler Währungsfonds und Europäischer Stabilitätsmechanismus) erzielt haben.

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