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Samstag, 14. Februar 2015 06:00

Gegen die Wand

Im Clinch der neuen Athener Regierung mit den Geldgebern des Landes zeigen sich beide Seiten noch unnachgiebig. Der gesunde Menschenverstand sagt jedoch, dass am Ende ein Kompromiss möglich sein wird – im Fall des endgültigen Zusammenstoßes hätten beide Seiten mehr zu verlieren als zu gewinnen.

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Am Donnerstag hat Ministerpräsident Alexis Tsipras zum ersten Mal einem EU-Gipfeltreffen beigewohnt. Bei zahlreichen Forderrungen seiner Amtskollegen lenkte er ein; lediglich ein Drittel der vereinbarten Maßnahmen möchte er noch abändern. Die griechische Presse sprach von „Brücken“ und „Kompromissen“.

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Das Sondertreffen der Eurogruppe am Mittwoch ist ohne Ergebnisse zu Ende gegangen. Es ging ums Kennen lernen, sagte Griechenlands Finanzminister Varoufakis. Eine erste Bilanz wird nach dem regulären Treffen der Finanzminister am kommenden Montag erwartet.

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Das Klima zwischen Griechenland und den europäischen Partnern ist unterkühlt. Doch man will sich näher kommen. Athen sendet erste Zeichen für mögliche Kompromisse. Die EU-Partner halten ihre Karten hingegen noch verdeckt. Etwas Aufklärungen wird nun in Brüssel erwartet.

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Die griechische Zweiparteienregierung aus dem Linksbündnis SYRIZA und der rechtspopulistischen ANEL hat in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch das Vertrauen des Parlaments erhalten. Die 162 Abgeordneten der Regierungskoalition stimmten mit „Ja“. Hingegen haben 137 Volksvertreter der Oppositionsparteien Nea Dimokratia (ND), „To Potami“, KKE, PASOK und der faschistischen Chryssi Avgi der Regierung das Vertrauen verweigert. Der in U-Haft sitzende Vorsitzende der neofaschistischen Chryssi Avgi („Goldene Morgenröte) Nikos Michaloliakos nahm nicht an der Abstimmung teil. 

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