Montag, 07. Mai 2012 00:32
Regierungsbildung in Griechenland gestaltet sich äußerst schwierig TT
Das politische System in Griechenland steht vor neuen
Herausforderungen. Mit dem bisher vorliegenden Wahlergebnis der
vorgezogenen Parlamentswahlen vom Sonntag werden die Karten völlig
neu gemischt. Die beiden bisherigen Volksparteien wurden
demontiert, am dramatischsten die Panhellenische Sozialistische
Bewegung PASOK; äußerst enttäuschend verlief der Urnengang auch für
die konservative Nea Dimokratia (ND), die bis zuletzt eine absolute
Mehrheit „gefordert" hatte. Größter Gewinner ist das Linksbündnis
SYRIZA, das zur zweitstärksten Partei aufstieg. Nach dem
vorläufigen Endergebnis und nach Auszählung von fast
99,97 % der Stimmen, ergibt sich folgendes Bild: 18,85 % für die ND
(108 Sitze), darauf folgen die SYRIZA (16,78 %; 52 Sitze), die
PASOK (13,18 %; 41 Sitze), die rechtspopulistischen „Unabhängigen
Griechen" (10,60 %; 33 Sitze), die Kommunistische Partei KKE (8,48
%; 26 Sitze), die rechtsextreme „Chryssi Avgi" (6,97 %; 21
Sitze) und die Demokratische Linke (6,10 %; 19 Sitze).
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Donnerstag, 28. April 2011 16:52
Parlamentsvollversammlung tagt zum Thema der U-Boote P
In der Parlamentsvollversammlung wurde heute ein Antrag von 112
PASOK-Parlamentariern zur Einberufung eines Vernehmungsausschusses
eingebracht. Dieser soll einige Hintergründe des Baus von drei
deutschen U-Booten des Typs 214 auf der Werft in Skaramanga
westlich von Athen erhellen. Befragt werden sollen u.a. noch drei
weitere Generaldirektoren des Verteidigungsministeriums, die
zwischen den Jahren 2002 und 2009 Verantwortung trugen.
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Montag, 11. April 2011 16:47
Griechenland: Parlamentarier der PASOK verhindern Glücksspiel-Gesetz
Die Vorlage eines Gesetzentwurfes über das Glücksspiel sorgte am
Donnerstag bei der Parlamentsfraktion der PASOK für scharfe verbale
Auseinandersetzungen. Eine überwiegende Anzahl der anwesenden
Parlamentarier forderte die Rücknahme des Entwurfes.
Premierminister Jorgos Papandreou, der sich zum Zeitpunkt der
Fraktionssitzung seiner Partei im Ausland befand, soll daraufhin
während eines Telefonats entschieden haben, dass der Gesetzentwurf
zurückgezogen wird. Der Entwurf hatte bereits zweimal den
Ministerrat passiert und sollte ursprünglich in dieser Woche dem
Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden. Finanzminister Jorgos
Papakonstantinou hatte das geplante Gesetz mit den Worten
verteidigt, dass dadurch jährlich 700 Mio.
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Montag, 28. Februar 2011 15:48
Umfrage: Regierungspartei PASOK ist weiterhin beliebteste Partei TT
Griechenland/Athen. Der Vorsprung von PASOK auf die größte
Oppositionspartei, Nea Dimokratia, beträgt laut einer
Meinungsumfrage von MRB, die am Sonntag in der Zeitung „Real News"
veröffentlich wurde, nur noch 1,9%.Hätten am Sonntag Wahlen
stattgefunden, dann wäre die Stimmabgabe der Umfrage zufolge
folgendermaßen ausgefallen: 23,2 % der Befragten entschieden sich
für PASOK, 21,3 % für Nea Dimokratia, 9,0% hätten für die
Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) gestimmt, 5,6% der
Befragten für die LAOS Partei, 3,0% votierten für eine Koalition
der radikalen Linken (SYRIZA parlamentische Allianz), 2,7% für die
die Ökologen-Grünen, 2,2 % für die Demokratische Allianz und
ebenfalls 2,2 % für die Demokratische Linke. 4,0% gaben an, dass
sie für eine andere Partei stimmen würden; 26,8% wussten noch
nicht, wen sie wählen würden.In einer weiteren Umfrage, die vom
Meinungsforschungsinstitut MARC durchgeführt und in der
Sonntagsausgabe der Ethnos erschienen ist, betrug der Vorsprung
PASOK auf Nea Dimokratia 4,6 %.
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Montag, 14. Februar 2011 16:04
Umfrage: PASOK liegt mit über 7 Prozent vor der Oppositio P
Griechenland / Athen. Die Regierungspartei PASOK liegt mit 38 %
weiterhin in der Wählerpräferenz an der Spitze (zum Vergleich: Im
Januar 2011 lag dieser Wert bei 38,5 %). Die oppositionelle Nea
Dimokratia liegt mit 30,8 % auf Platz zwei, und erreicht damit die
gleiche Quote wie im Januar. Das ergibt eine Umfrage des
Meinungsforschungsinstituts Public Issue, die für den Fernsehsender
SKAI und die Zeitung Kathimerini erstellte wurde. Der selben
Umfrage zufolge kommt die kommunistischen Partei KKE mit 10,5 % auf
Platz Drei.
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