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Montag, 19. Januar 2009 14:59

Konferenz der Europäischen Linken in Athen

Griechenland / Athen. Am Wochenende fand in Athen eine Sonderkonferenz der Partei der Europäischen Linken statt. Organisiert worden war diese Konferenz vom linken Wahlbündnis SYRIZA. Der Präsident der Europäischen Linken, Lothar Bisky, nahm unter anderem Bezug auf den Tod des Schülers Alexandros Grigoropoulos und auf die daraufhin einsetzende Gewalt von Randalierern. Bisky sagte, dass der Protest der griechischen Jugend klar die sozialen Auswirkungen der „Wirtschaftskrise der neoliberalen Politik" gezeigt habe.
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Griechenland / Athen. Die PASOK wird dem Ehrenvorsitzenden der Nea Dimokratia und Premierminister der Jahre 1990 bis 1993, Konstantinos Mitsotakis, eine Entschädigungssumme von 100.000 Euro überweisen. Dadurch soll eine für den 29. Januar angesetzte Zwangsversteigerung des Elternhauses des PASOK-Politikers Kostas Laliotis verhindert werden. Dieses Haus befindet sich in der Präfektur Arkadia (Peloponnes).

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Griechenland / Athen. Zwei neuen Umfragen zufolge, die nach der jüngsten Regierungsumbildung durchgeführt worden sind, liegt die PASOK mit 3% vor der regierenden Nea Dimokratia. Damit hat sich der Abstand zwischen den beiden großen Parteien verringert. Der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts ALCO zufolge, die für die Zeitung „Proto Thema" erstellt wurde, käme die Regierungspartei zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf 28,2 % der Stimmen. Die PASOK würde 31,2% erhalten.
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Griechenland / Athen. Griechenlands Politiker brachten ihre tiefe Besorgnis über den jüngsten Gewaltausbruch im Nahen Osten zum Ausbruch. Die schwere Militäroffensive der israelischen Regierung gegen den von der radikal-islamischen Hamas kontrollierten Gazastreifen hat seit Samstag etwa 300 Palästinensern das Leben gekostet, über 1000 Menschen wurden verletzt. Es handelt sich um die schärfsten kriegerischen Auseinandersetzungen seit 1967.Außenministerin Dora Bakojanni (siehe Foto) stellte fest, dass die Raketenangriffe der Hamas ebenso wie die „unverhältnismäßige Antwort Israels mit Luft- und Bombenangriffen" jegliche Hoffnung auf Frieden im Nahostkonflikt zerstört hätten.
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Griechenland / Athen. Fünf Berichte der Parlamentsparteien über den Immobilien-Skandal des Vatopedi-Klosters auf dem Heiligen Berg Athos wurden heute dem Parlamentspräsidenten Dimitris Sioufas übergeben. Es handelt sich um fünf unterschiedliche Versionen, die die politische Verantwortung der Parteien jeweils anders bewerten. Am Untersuchungsausschuss hatten die regierende Nea Dimokratia, die PASOK, die kommunistische KKE, die Linksallianz SYRIZA und die rechtspopulistische LAOS teilgenommen.
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