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Freitag, 13. Juli 2018 12:25

Der steinige Weg nach Europa

Alsaleh und Jasim, zwei kurdische Jungen sitzen in einem Jugendgefängnis in Griechenland ein. Sie werden des Menschenschmuggels über die Grenze bezichtigt. Der Dokumentarfilm zeigt ihre persönliche Geschichte, während und nach dem Gerichtsprozess.

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In einer Phase schwieriger politischer Entscheidungen und anhaltender wirtschaftlicher Depression konzentriert sich die Regierung darauf, positive Entwicklungen herauszustreichen. Am heutigen Dienstag reiste Ministerpräsident Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) nach Thessaloniki, um dort feierlich die Unterschrift unter das Projekt der Trans-Adria-Pipeline (TAP) zu setzen. Damit soll Erdgas aus Aserbaidschan über die Türkei und Griechenland nach Italien und von dort aus in andere europäische Staaten transportiert werden.

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In Griechenland dürfen per Gesetz nur noch vier private Fernsehsender landesweit ausstrahlen. Die entsprechenden Lizenzen sollen auf Basis eines internationalen Wettbewerbes ausgeschrieben werden. Dies hat in der Nacht von Donnerstag auf Freitag die Vollversammlung des Parlaments beschlossen. Anwesend waren 270 der 300 Abgeordneten.

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Der deutsche Historiker Heinz Richter wurde am Mittwoch vom Gericht in Rethymnon auf Kreta freigesprochen. Vorgeworfen hatte man ihm die Leugnung von Verbrechen der Nazis „zu Lasten der kretischen Volkes“. Der Prozess hatte im November 2015 begonnen. Die Anklage basierte auf einem im August 2014 verabschiedeten Gesetz, wonach Leugner von Völkermorden und Verbrechen gegen die Menschlichkeit – die als solche vom Parlament anerkannt worden sind – strafrechtlich verfolgt werden können.

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Mit breiter Mehrheit hat das zyprische Parlament am Donnerstag ein Gesetz über die eingetragene Lebenspartnerschaft auch für gleichgeschlechtliche Paare verabschiedet.

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