Griechenlands Finanzministerium sieht für das kommende Jahr ein wirtschaftliches Wachstum von 7,5 % sowie ein Primärdefizit in Höhe von 1 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) vor.
Ein entsprechender Entwurf des Haushaltsplans wurde am Montag (6.10.) dem Parlament übergeben. Voraussetzung dafür, dass die Zahlen aufgehen, sei, dass EU-Unterstützungsgelder angesichts der Corona-Pandemie rechtzeitig ausgezahlt werden. Bemerkenswert sind vor allem die geplanten Investitionen. Diese sollen um 30 % zulegen. Aufgestockt werden auch die Verteidigungsausgaben und zwar um 2,5 Mrd. Euro.
Was die Verteidigungsausgaben betrifft, so sollen diese um 2,5 Mrd. Euro kräftig aufgestockt werden; 2019 lagen sie bei 4,9 Mrd. Dollar. Hintergrund ist die Bedrohungslage durch das Nachbarland Türkei.
Vorgesehen ist in diesem Entwurf außerdem ein negatives Szenario, das heißt für den Fall, dass die Corona-Pandemie auch im zweiten Quartal 2021 noch nicht unter Kontrolle sein sollte. Für einen solchen Fall geht man von einem Wachstum in Höhe von 4,5 % aus; das Primärdefizit würde auf 3 % des BIP steigen. Ausschlaggebend dafür wäre eine durch Corona bedingte schlechte touristische Saison im kommenden Sommer.
Was die Staatsverschuldung betrifft, so soll diese in diesem Jahr auf 337 Mrd. Euro steigen. Das entspricht 197,4 % des BIP. Im Jahr 2021 sollen die Schulden bei 342 Mrd. Euro liegen; durch die erwartete Wirtschaftsentwicklung würde das 184,7 % des BIP entsprechen. Zum Vergleich: 2019 lagen die staatlichen Schulden bei 331,06 Mrd. Euro bzw. 176.6 % des BIP.
Der Entwurf des Haushaltsplanes muss bis zum 15. Oktober von Brüssel genehmigt werden. Je nach Verlauf der Corona-Krise soll der endgültige Plan Ende November dem Parlament in Athen übergeben werden.
Bereits jetzt hagelt es Kritik seitens der linken Oppositionspartei SYRIZA, die von einem „absolut unrealistischen Haushaltsplan“ spricht. Fortgesetzt werde damit mangelnde Finanzierung der Bereiche Gesundheit und Bildung. Künftig müsse die Gesellschaft lediglich dafür arbeiten, um die angesammelten Schulden bedienen, so die Einschätzung der großen Opposition. (Griechenland Zeitung / eh)
