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Griechenland ist nach wie vor mit großen Problemen konfrontiert, doch am Ende des Tunnels zeichnet sich etwas Licht ab. In dieser Woche werden die Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern fortgesetzt. Das wurde bei einem Treffen der Eurogruppe am Montag beschlossen. Bereits am Dienstag trafen die Vertreter der Geber-Institutionen in Athen ein. Der Vorsitzende der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, sprach davon, dass im Falle eines positiven Abschlusses ein weiterer Schuldenschnitt für Griechenland auf die Tagesordnung rücken werde. Relativ optimistisch zeige sich Ministerpräsident Alexis Tsipras nach dem Flüchtlingsgipfel, der in der Nacht von Montag auf Dienstag in Brüssel zu Ende ging.

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Ministerpräsident Alexis Tsipras trifft sich heute mit den Vorsitzenden der Parlamentsparteien. Ziel ist es, in Griechenland eine gemeinsame Strategie bezüglich der Flüchtlingskrise zu erarbeiten. Mit einer solchen Trumpfkarte im Gepäck möchte das Regierungsoberhaupt am kommenden Montag beim EU-Gipfel mit seinen europäischen Amtskollegen verhandeln. Athen wird vor allem die Überzeugung zum Ausdruck bringen, dass das Flüchtlingsproblem nur auf europäischer Ebene in den Griff zu bekommen ist.

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Am Sonntag (6. März) stattet die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Griechenland einen offiziellen Besuch ab. In diesem Rahmen möchte sie u. a. auch die griechische Insel Mytilini (Lesbos) besuchen. Hier treffen besonders viele Flüchtlinge ein, die von der türkischen Küste aus nach Europa unterwegs sind.

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Das Treffen der EuroWorking Group am Montag brachte in der Frage, wann die Vertreter der internationalen Geldgeber – das sogenannte „Quartett“ – nach Athen zurückkehren, keine Klarheit. Es steht zudem noch nicht fest, ob sich der Internationale Währungsfonds (IWF) am dritten Spar- und Reformpaket (Memorandum) für Griechenland beteiligen wird.

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Die Gewerkschaft der Privatwirtschaft GSEE plant am Mittwoch dem 9. März eine Großkundgebung in Athen. Der Protest richtet sich gegen die von der Regierung geplanten Reformen im System der Renten- und Sozialversicherung. Dieses sei „moralisch untragbar“ und „nicht zu tolerieren“, erklären Gewerkschaftsvertreter. Zudem will die GSEE am Tag, an dem die entsprechende Gesetzesnovelle im Parlament eingebracht wird, einen 24-stündigen Generalstreik durchführen. Daran wollen sich auch andere Gewerkschaften sowie zahlreiche Freiberufler und Wissenschaftler beteiligen.   

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