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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Sport / Elisa Hübel

Elisa Hübel

Mechanismus für Finanzkorrekturen soll am Sonntag durch das Parlament TT

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Voraussichtlich am Donnerstag soll die Gesetzesnovelle bezüglich eines „Mechanismus zur Finanzkorrektur“ im Parlament eingebracht werden. In den zuständigen Ausschüssen sowie in zwei separaten Parlamentsvollversammlungen soll darüber debattiert werden. Es handelt sich um ein Eilverfahren: Die Verabschiedung dieses Multigesetztes soll bereits am kommenden Sonntag (22. Mai) erfolgen. Beinhaltet sind 17 Vorlagen, die zwischen Athen und den internationalen Geldgebern vereinbart worden sind. Darunter sind weitere „indirekte“ Steuern sowie Verpachtungen. Die Verabschiedung der „Schere“, wie der Finanzkorrekturmechanismus in griechischen Alltag bezeichnet wird, ist Voraussetzung, damit Diskussionen über einen möglichen Schuldenschnitt beginnen können. Dies war eines der wichtigsten Wahlversprechen der Regierungspartei SYRIZA gewesen. Das nächste Treffen der Eurogruppe findet am 24. Mai statt.

Neues Reformpaket hat laut Umfrage negative Auswirkungen auf Regierungsparteien TT

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Einer aktuellen Meinungsumfrage zufolge verliert die Regierungspartei SYRIZA weiter an Wählergunst. Die Umfrage ergab, dass 15,5 % der Befragten SYRIZA ihre Stimme geben würden, wenn heute Parlamentswahlen durchgeführt würden. Die oppositionelle Nea Dimokratia (ND) würde ganze 10 Prozentpunkte mehr erhalten (25,5 %). Befragt wurden allerdings nur Wahlberechtige aus dem ersten Wählerkreis von Thessaloniki. Hier liegt die Arbeitslosigkeit bei circa 30 %. Noch bei den letzten Parlamentswahlen im September 2015 hatten in diesem Wahlkreis 35,81 % für SYRIZA gestimmt und 25,29 % für die ND. Weiterhin ergab die Umfrage, dass 7,5 % der Befragten der faschistischen Chryssi Avgi ihre Stimme geben würden. Es folgen die kommunistische KKE (6 %), die Zentrumsunion (5,5 %) und die Demokratische Allianz (bestehend aus der sozialistischen PASOK und der DIMAR = Demokratische Linke) mit 4 %. Die liberale „To Potami“ und der Koalitionspartner von SYRIZA, die Unabhängigen Griechen (ANEL) würden mit jeweils 2 % den Sprung ins Parlament verfehlen.  

Griechenlands Staatsminister wirbt für Investitionen in den USA TT

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Der griechische Staatsminister Nikos Pappas hielt sich am Donnerstag in Washington auf. Im Rahmen von Unterredungen u. a. mit US-Finanzminister Jack Lew und der Vizepräsidentin der EXIM Bank Wanda Felton, hat er für Investitionen in Hellas beworben und die griechischen Sparfortschritte hervorgehoben.

Während seines Besuches in Washington hat Staatsminister Nikos Pappas am Donnerstag gegenüber dem US-Finanzminister Jack Lew die Bemühungen seines Landes geschildert, einen Schuldenschnitt herbeizuführen. Dieser werde der griechischen Wirtschaft ein „langfristiges und stabiles Umfeld für Wachstum“ garantieren, erklärte der Linkspolitiker aus Athen.

An Vereinbarungen halten
Gegenüber Lew stellte Pappas außerdem fest, dass Griechenland bereits bewiesen habe, dass es sich „an Vereinbarungen hält“ und „seine Ziele erreicht“. Er sagte, dass das Jahr 2015 „mit einem Defizit von 0,2 % geschlossen hat“. Auch die Steuereinnahmen seien höher als die angepeilten Ziele gewesen und die Arbeitslosigkeit sei innerhalb eines Jahres um 2 Prozentpunkte gesunken.

Griechische Flughäfen verzeichnen seit Jahresbeginn deutliche Zuwächse

Die griechischen Flughäfen Athen, Santorin und Heraklion zählten im ersten Quartal 2016 bzw. im März zu jenen Airports, die die höchsten Zuwachsraten an Passagieren in ganz Europa verzeichnen. Das geht aus Daten des europäischen Flügels des Internationalen Flughafenrates „Airports Council International“ (ACI Europe) hervor. Athen liegt in der Gruppe der Flughäfen, die zwischen 10 und 25 Millionen Passagiere bedienen, bei den Zuwächsen auf Platz 5: Es verzeichnete ein Plus von 15,7 %. In der gleichen Gruppe belegt der Flughafen Köln-Bonn mit einem Plus von 28,1 % den ersten Platz. Wenn man allein den Monat März betrachtet, legte Athen sogar um 17,1 % zu.

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