Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik

Griechenland / Athen. Der griechische Außenminister Dimitris Droutsas traf sich am Donnerstag mit dem türkischen Europaminister Egemen Bagis zu einem Arbeitsessen. Im Zentrum des Gesprächs standen die bilateralen Beziehungen beider Länder sowie die EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei angesichts des im Dezember bevorstehenden EU-Gipfels. Der türkische Minister verwies in diesem Zusammenhang auf verschiedene Reformen bzw. auf Fortschritte in der Türkei. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 wurde in nur einem Monat erstellt und berücksichtigt die realen Möglichkeiten des Landes. Das sagte Premierminister Jorgos Papandreou am gestrigen Donnerstag nach der Vorlage des Etats durch Finanzminister Jorgos Papakonstantinou in einer Kabinettssitzung. Als Hauptziele des Haushaltsentwurfs nannte der Regierungschef die Ankurbelung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes; gleichzeitig sollen die Korruption, die Verschwendung öffentlicher Gelder sowie die Steuerhinterziehung bekämpft werden. In diesem Zusammenhang müsse aber auch die Zahlungsmoral der Steuerpflichtigen verbessert werden. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Das griechische Außenministerium reagierte gestern auf das Schreiben des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Vorangegangen war Anfang der Woche ein Brief Erdogans an den griechischen Premierminister Jorgos Papandreou als Reaktion auf dessen Besuch in Istanbul vor einigen Tagen. Der Sprecher des griechischen Außenministeriums Grigoris Delavekouras stellte fest, dass die Entscheidung Papandreous, Istanbul zu besuchen, einen „Richtungswechsel“ der griechischen Regierung darstellt. Griechenland wolle der Türkei beim EU-Beitritt behilflich sein, wenn die Türken eine Bereitschaft zu einer Verbesserung der bilateralen Beziehung an den Tag lege, um die regionale Stabilität zu gewährleisten. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Der griechische Minister für den Schutz des Bürgers, Michalis Chryssohoidis, beriet sich am Donnerstagabend mit dem EU-Vizepräsident Jacques Barrot, über die illegale Einwanderung und die Asylsituation in Griechenland. Chryssohoidis gab nach dem Gespräch bekannt, dass das Asylverfahren nicht länger Angelegenheit der Polizei sein werde, sondern dass dafür künftig das Innenministerium zuständig sein wird. Chryssohoidis gab außerdem bekannt, dass er den EU-Vizepräsidenten darauf hingewiesen habe, dass Griechenland sich um eine Wideraufnahme des Dublinverfahrens, bemühen werde, da dieses Griechenland gegenüber unfair sei. Gemäß dem Dublinverfahren ist der EU-Staat, den Asylbewerber als erstes einreisen auch zuständig für alle weiteren Asylverfahren dieser Migranten. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Ein weiteres Treffen zur Lösung der Namensfrage der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM) soll in der Woche, die am 16. November beginnt, stattfinden. Das gab am Mittwoch ein UNO-Sprecher bekannt. Geleitet werden soll dieses Treffen vom UNO-Sondervermittler Matthew Niemetz. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan unterbreitet in einem Schreiben an seinen griechischen Amtskollegen Jorgos Papandreou eine Reihe von Vorschlägen über den Ausbau der bilateralen Beziehungen. Das berichtete gestern die türkische Nachrichtenagentur Anadoulu. Erdogan verweist in dem Brief auf den politischen Willen der türkischen Regierung, die Beziehungen zwischen den beiden Nachbarn in allen Bereichen zu verbessern; für seine Regierung habe die Lösung aller bestehenden Probleme mit Griechenland Priorität.Nach dem jüngsten Türkei-Besuch Papandreous im Rahmen eines Außenministertreffens des Kooperationsrates für Südosteuropa habe Ankara, so Erdogan, die Hoffnung, dass der bilaterale Dialog wieder neuen Schwung erhalte. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Am Mittwoch gab der Minister für den Schutz des Bürgers, Michalis Chrysohoidis, die Entscheidung bekannt, Migranten, die sich legal in Griechenland aufhalten, für das Jahr 2010 Mehrfach-Visa auszustellen. Dadurch erhalten die betroffenen Personen die Möglichkeit, ihre Heimatländer zu besuchen und anschließend legal nach Griechenland zurückkehren zu können. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Zu einer Demonstration am Syntagma Platz fanden sich am Mittwochabend Bürgerrechtsgruppen, anti-rassistische sowie linke Organisationen und Studenten zusammen. Bei einem Marsch zur Athener Konzerthalle Megaro Moussikis forderten sie „eine Welt ohne Rassismus, Armut und Krieg“. Eine Besetzung des Megaro durch die Demonstranten wurde von der Polizei verhindert. Anlass für die Kundgebung war das 3. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Athen veranstaltet gemeinsam mit der Union der griechischen Presseattachés (ΕΝΑΤ) am 12. November von 18:00-21:00 Uhr im Amphitheater der Theocharakis-Stiftung (Vas. Sofias Avenue 9 & Merlin Straße) ein Kolloquium zum Thema „Marke Deutschland“.Die Veranstaltung wird vom Staatssekretär beim griechischen Ministerpräsidenten und Regierungssprecher Jorgos Petalotis eröffnet. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Premierminister Papandreou gab am Dienstag nach einer Sitzung des Ministerrates bekannt, dass die Regierung dabei sei, ihre eingegangenen Verpflichtungen im Eiltempo zu erfüllen. Der Vorsatz, den Staat mit einer „offenen Regierung“ auszutauschen sei bereits in vollem Gange. Das erste Mal seit der Wiederherstellung der Demokratie erfolge ein rationalisierender Eingriff in die Regierungsstrukturen des Landes. Themen der Ministerratssitzung waren finanzielle Sonderleistungen gewinnbringender Unternehmen, die Besteuerung großen Immobilienbesitzes und finanzielle Unterstützung sozial schwacher Bevölkerungsgruppen. Weiterlesen ...

USA / Washington. Der Ökumenische Patriarch von Konstantinopel, Bartholomäus I., hatte am gestrigen Dienstag in Washington eine halbstündige Unterredung mit dem US-Präsidenten Barack Obama. Dieser sicherte dabei dem orthodoxen Kirchenoberhaupt zu, dass er beim kommenden Treffen mit dem türkischen Premier Tayyip Erdoğan am 7. Dezember die mangelnde Achtung gegenüber dem ökumenischen Patriarchat ansprechen werde. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Die Impfungen gegen den H1N1-Grippevirus werden am 16. November beginnen. Das gab Gesundheitsministerin Mariliza Xenogiannakopoulou in einem Rundschreiben bekannt. In der ersten Woche sollen zunächst das Krankenhauspersonal sowie Personen mit einem hohen Risiko geimpft werden; im Anschluss daran das Personal anderer Pflegeeinrichtungen wie etwa Privatkliniken, Pflegeheime oder Privatärzte. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Die Ministerin für Umwelt, Energie und Klimawandel, Tina Birbili, beriet sich am Dienstag mit Athens Bürgermeister Nikitas Kaklamanis über Pläne zur Umgestaltung der Stadt und deren Konsequenzen. Ein Schwerpunkt dieser Pläne liegt auf der Restaurierung historischer Gebäude der Stadt. Erörtert wurden aber andere Pläne wie die Umgestaltung des Grundstücks, auf dem sich das alte Panathinaikos-Stadion an der zentral liegenden Alexandras Allee befindet. Beide Politiker waren sich darin einig, dass Athen einerseits eine sehr schöne Stadt sei, andererseits aber „wettbewerbsfähiger“ werden müsse. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Der ehemalige Bürgermeister von Athen und Gesundheitsminister Dimitris Avramopoulos zog am Montag seine Kandidatur um den Posten des Parteivorsitzenden der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia zurück. Er sagte, dass er nicht den Wunsch habe, zu einer Krise in der Partei beizutragen. Der einstige Diplomat vertritt die Meinung, dass es von Vorteil sei, bei einer basisdemokratischen Wahl auch die so genannten „Freunde“ und „Unterstützer“ der Partei an der Abstimmung zu beteiligen. Nun stehen für den Posten des Parteivorsitzenden der Nea Dimokratia noch die ehemalige Außenministerin und ehemalige Bürgermeisterin von Athen, Dora Bakojanni, der ehemalige Minister für Kultur und Sport, Antonis Samaras, und der jetzige Präfekt von Thessaloniki, Panajotis Psomiadis, zur Verfügung. Weiterlesen ...