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Nachdem am Sonntag in Griechenland ein Referendum durchgeführt wurde, hat sich die Mehrheit der Vorsitzenden der Parlamentsparteien für einen Verbleib des Landes in der Eurozone und der EU ausgesprochen. Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos stellte ebenfalls fest: „Griechenland ist und bleibt ein untrennbarer Teil der Eurozone und der Europäischen Union“.

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Donnerstag, 02. Juli 2015 16:12

Referendum spaltet die Gemüter

Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich am Mittwochabend angesichts des bevorstehenden Referendums am kommenden Sonntag (5. Juli) erneut an das Volk gewandt. Dabei betonte er, dass es der Vorsatz seiner Regierung sei, eine Vereinbarung mit den internationalen Geldgebern (Europäische Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds) zu erzielen. Voraussetzung dafür sei aber, dass es sich dabei um eine tragfähige  Lösung handle.

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Eine Gesetzesnovelle bezüglich der Verleihung der griechischen Staatsbürgerschaft an Immigranten wurde am Donnerstag im Parlament in erster Lesung und in einer namentlichen Abstimmung verabschiedet.

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Am Dienstag ist die neue Vorsitzende der sozialistischen Partei PASOK, Fofi Gennimata, zu einem offiziellen Besuch nach Brüssel gereist. Getroffen hat sie sich dort mit dem Präsidenten des Europäischen Parlamentes Martin Schulz, dem Fraktionsvorsitzenden der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten Gianni Pittella, dem Wirtschafts- und Währungskommissar der EU-Kommission Pierre Moscovici und dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) Sergei Stanischew.

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Der Verhandlungsmarathon um ein Abkommen zwischen Griechenland und den internationalen Gläubigern geht weiter. Regierungschef Alexis Tsipras hält sich heute in Brüssel auf. Zu Mittag wird er sich dort mit EU-Kommissar Jean-Claude Juncker, dem Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, und der Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, treffen. Im Mittelpunkt steht das von der griechischen Regierung in den vergangenen Tagen präsentierte Sparpaket in Höhe von fast 8 Mrd. Euro. Sollte es abgesegnet werden, fließen für Athen wieder dringend notwendige Gelder.

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