Dienstag, 04. Dezember 2012 15:32
Griechenlands Sozialisten dröseln sich weiter auf P
Ein ehemaliger Minister der Regierungspartei Pasok gründet eine
neue politische Formation, deren Anfangsbuchstaben akustisch dem
griechischen Wort für „Bruch“ nahe kommen. Diese Entscheidung
bildet nicht nur eine Gefahr für die Pasok selbst, sondern auch für
die Koalitionsregierung. Die Regierung in Athen hat außer der
prekären Finanz- und Wirtschaftskrise immer wieder neue Hürden zu
nehmen. Im Inneren kriselt es heftig. Am Montag kündigte der
ehemalige Minister aus den Reihen der Pasok, Andreas Loverdos, die
Gründung einer eigenen politischen Formation an.
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Dienstag, 30. Oktober 2012 15:44
Ex-Minister Loverdos plädiert für sozialdemokratische Partei P
Der Parlamentarier der PASOK Andreas Loverdos hat am Dienstagabend
von der Notwendigkeit einer europäischen und sozialdemokratischen
Partei gesprochen. Während einer Buchvorstellung erklärte er, dass
es heute in Griechenland keine derartige Partei gebe. Ihm zufolge
müsse man in Zukunft entweder eine neue Partei gründen, oder eine
der bereits bestehenden Parteien entsprechend umwandeln. Der
ehemalige PASOK-Minister hat zudem betont, dass seine Partei, trotz
aller Schwierigkeiten, beim letzten Wahlgang etwa 20 % der
Wählerstimmen erhalten konnte. Und er stellte fest, dass man
kämpfen werde, um die Partei wieder aufzubauen.
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Montag, 07. Mai 2012 00:32
Regierungsbildung in Griechenland gestaltet sich äußerst schwierig TT
Das politische System in Griechenland steht vor neuen
Herausforderungen. Mit dem bisher vorliegenden Wahlergebnis der
vorgezogenen Parlamentswahlen vom Sonntag werden die Karten völlig
neu gemischt. Die beiden bisherigen Volksparteien wurden
demontiert, am dramatischsten die Panhellenische Sozialistische
Bewegung PASOK; äußerst enttäuschend verlief der Urnengang auch für
die konservative Nea Dimokratia (ND), die bis zuletzt eine absolute
Mehrheit „gefordert" hatte. Größter Gewinner ist das Linksbündnis
SYRIZA, das zur zweitstärksten Partei aufstieg. Nach dem
vorläufigen Endergebnis und nach Auszählung von fast
99,97 % der Stimmen, ergibt sich folgendes Bild: 18,85 % für die ND
(108 Sitze), darauf folgen die SYRIZA (16,78 %; 52 Sitze), die
PASOK (13,18 %; 41 Sitze), die rechtspopulistischen „Unabhängigen
Griechen" (10,60 %; 33 Sitze), die Kommunistische Partei KKE (8,48
%; 26 Sitze), die rechtsextreme „Chryssi Avgi" (6,97 %; 21
Sitze) und die Demokratische Linke (6,10 %; 19 Sitze).
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Donnerstag, 28. April 2011 16:52
Parlamentsvollversammlung tagt zum Thema der U-Boote P
In der Parlamentsvollversammlung wurde heute ein Antrag von 112
PASOK-Parlamentariern zur Einberufung eines Vernehmungsausschusses
eingebracht. Dieser soll einige Hintergründe des Baus von drei
deutschen U-Booten des Typs 214 auf der Werft in Skaramanga
westlich von Athen erhellen. Befragt werden sollen u.a. noch drei
weitere Generaldirektoren des Verteidigungsministeriums, die
zwischen den Jahren 2002 und 2009 Verantwortung trugen.
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Montag, 11. April 2011 16:47
Griechenland: Parlamentarier der PASOK verhindern Glücksspiel-Gesetz
Die Vorlage eines Gesetzentwurfes über das Glücksspiel sorgte am
Donnerstag bei der Parlamentsfraktion der PASOK für scharfe verbale
Auseinandersetzungen. Eine überwiegende Anzahl der anwesenden
Parlamentarier forderte die Rücknahme des Entwurfes.
Premierminister Jorgos Papandreou, der sich zum Zeitpunkt der
Fraktionssitzung seiner Partei im Ausland befand, soll daraufhin
während eines Telefonats entschieden haben, dass der Gesetzentwurf
zurückgezogen wird. Der Entwurf hatte bereits zweimal den
Ministerrat passiert und sollte ursprünglich in dieser Woche dem
Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden. Finanzminister Jorgos
Papakonstantinou hatte das geplante Gesetz mit den Worten
verteidigt, dass dadurch jährlich 700 Mio.
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