Nachdem zwei Parlamentarierinnen die Reihen der Linkspartei SYRIZA verlassen haben, ist nun die sozialistische PASOK die stärkste Oppositionspartei Griechenlands. Dort hat man sich ehrgeizige Ziele gestellt: Die nächsten Parlamentswahlen im Jahre 2027 will man für sich entscheiden.
Offiziell wurde am Montag (25.11.) die sozialistische PASOK zur größten Oppositionspartei des Landes gekürt. Sie hat derzeit die stärkste Parlamentsfraktion, die nicht Teil der Regierung ist. Mit diesem Status ist einerseits eine große Symbolik verknüpft. So etwa wird Parteichef Nikos Androulakis im Rahmen von Parlamentsdebatten künftig direkt nach Premierminister Kyriakos Mitsotakis das Wort ergreifen. Nicht zuletzt erhält die Fraktion im Parlament andere Büros.
Austritte bei SYRIZA
Entstanden ist das neue politische Kräfteverhältnis in der Volksvertretung durch den Austritt von zwei Parlamentarierinnen aus der Fraktion der bisher größten Oppositionspartei SYRIZA in der vorigen Woche. Diese zählt aktuell nur mehr 29 Abgeordnete. Die PASOK hingegen verfügt weiterhin über 31 Sitze. Nach den Parlamentswahlen im Sommer 2023 hatte SYRIZA noch 47 Mandate. Zahlreiche Austritte haben diese ursprüngliche Zahl auf das gegenwärtige Niveau schrumpfen lassen. Es ist das erste Mal in der Nachkriegsgeschichte des Landes, dass eine Oppositionspartei diesen Status verliert, ohne dass es vorher Wahlen gegeben hätte.
„Aufbauen“, nicht „niederreißen“
Als erstes hat sich Androulakis in seiner Funktion als Oppositionschef mit dem Bürgermeister von Thessaloniki Stelios Angeloudis getroffen. Ziel war es, symbolisch unter Beweis zu stellen, dass Nordgriechenland eine wichtige Rolle für die Politik der PASOK spiele. Im Gespräch erklärte der Oppositionschef, dass man über die „großen Herausforderungen“ der nordgriechischen Metropole und deren „notwendige Infrastruktur“ gesprochen habe. Als Opposition setzen sich die Sozialisten vor allem für ein besseres staatliches Gesundheits- und Bildungssystem sowie auch für mehr Wettbewerbsfähigkeit ein.
PASOK-Pressesprecher Kostas Tsoukalas fügte hinzu, dass es nicht die Arbeit der Opposition sei „niederzureißen“, sondern „zu korrigieren und aufzubauen“. Er fügte hinzu, dass die PASOK bereits seit Längerem von der Bevölkerung faktisch als größte Oppositionspartei betrachtet worden sei. Erklärtes Ziel der Sozialisten ist es nun, einen alternativen Regierungsplan vorzulegen und die nächsten Parlamentswahlen für sich zu entscheiden.
Im Rahmen einer Sitzung seines Ministerrates erklärte Premierminister Kyriakos Mitsotakis, dass er sich demnächst mit dem neuen Oppositionschef Androulakis treffen werde. (Griechenland Zeitung / Elisa Hübel)
