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Dem Abgrund entgegen: neue Abspaltung von der Linkspartei SYRIZA Tagesthema

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Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt den früheren SYRIZA-Vorsitzenden Stefanos Kasselakis im Rahmen des Parteikongresses am Wochenende. Er kündigte die Gründung einer eigenen Partei an. Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt den früheren SYRIZA-Vorsitzenden Stefanos Kasselakis im Rahmen des Parteikongresses am Wochenende. Er kündigte die Gründung einer eigenen Partei an.

Die ehemalige linke Regierungspartei SYRIZA (2015-2019) rast dem Abgrund entgegen. Am Wochenende erlitt ihre Parlamentsfraktion weitere Abspaltungen; vier Genossen wählten den Weg der Unabhängigkeit, mindestens vier weitere sitzen für einen solchen Schritt in den Startlöchern.

Dadurch liegt SYRIZA mit der PASOK jetzt im Parlament gleich auf: Βeide Fraktionen verfügen über 31 Mandate. Sollte das Linksbündnis noch einen weiteren Sitz verlieren, wären die Sozialisten die stärkste Oppositionsfraktion – was nicht zuletzt mit Privilegien verbunden ist.
Anlass für den neuerlichen Aderlass war ein turbulenter Parteikongress am Wochenende. Dem kürzlich aus dem Amt des Parteivorsitzenden gefeuerten Stefanos Kasselakis wurde eine erneute Kandidatur untersagt. Daraufhin gab er vor begeisterten Anhängern die Gründung einer eigenen Partei bekannt. Zwar hat der Ex-Parteichef selbst keinen Sitz im Parlament, doch die Abtrünnigen SYRIZA-Abgeordneten – insgesamt spricht man von etwa zwölf, die Kasselakis nahestehen – könnten sich zu einer eigenen Fraktion zusammentun. Mindestens zehn Mandate wären dafür die Voraussetzung.
Gekämpft wird bei SYRIZA inzwischen hart auf hart. Auch juristische Klagen gehören zum Waffenarsenal. So wird Kassalakis vorgeworfen, dass er bewusst eine gefälschte Vermögenserklärung eingereicht habe, zu der Politiker laut Gesetz zwingend verpflichtet sind. Kasselakis wiederum will seine Genossen verklagen, weil sie ihm eine weitere Kandidatur verweigerten.
Laut Kongress-Beschluss dürfen nun vier Kandidaten für den Vorsitz ins Rennen gehen; als besonders aussichtsreich gilt der aus Kreta stammende Pavlos Polakis. Der studierte Mediziner galt zunächst als jubelnder Kasselakis-Unterstützer, vollzog dann aber eine Kehrtwende.
Für SYRIZA sind Abspaltungen aus der Fraktion im größeren Stil nichts Neues. Bereits vor einem Jahr hatten sich zehn Parlamentarier selbständig gemacht. Sie firmieren seither als Nea Aristera (Neue Linke). An diesem Sonntag (10.11.) veranstaltete diese Fraktion ihren Gründungskongress. Zum Parteivorsitzenden wurde der Abgeordnete Alexis Charitsis gewählt. Er kündigte an, dass man eine „unvorhersehbare Kraft des Ungehorsams“ bilden werde. (Griechenland Zeitung / Jan Hübel)

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