In dieser Woche kommt es in Griechenland zu zwei unterschiedlichen landesweiten Protesten. Zum einen wehren sich Tierärzte gegen ein neues Gesetz, das ihren Bereich betrifft. Gleichzeitig demonstrieren Studenten und Lehrpersonal gegen einen Gesetzentwurf, auf dessen Basis die Gründung privater Universitäten ermöglicht werden soll.
Am Donnerstag (18.1.) kommt es zu einem landesweiten Protest im Hochschulbereich. Gerichtet ist dieser gegen eine Gesetzesnovelle, die es privaten Universitäten erlauben soll, auch in Griechenland entsprechende Einrichtungen zu gründen. Den jeweiligen Abschlüssen soll der gleiche akademische Grad zugesprochen werden, wie es nach einem erfolgreichen Studium an staatlichen Universitäten des Landes der Fall ist, wo das Bildungsangebot bisher zum größten Teil kostenlos ist.
Während die Studierenden fordern, dass die entsprechende Gesetzesnovelle im Parlament gar nicht erst eingereicht werden dürfe, kommt es vielerorts auch zu Universitäts-Besetzungen. Vor diesem Hintergrund ist die Polizei etwa im Athener Metsovion Polytechnikum eingeschritten, es kam zum Einsatz von Tränengas. Die Universität von Piräus hat hingegen angekündigt, dass mindestens bis Ende Januar keine Prüfungen durchgeführt würden. Aus diesem Anlass erklären Studentenverbände, dass die Regierung versucht habe, die Studierenden zu spalten, indem die Gesetzesnovelle ausgerechnet während der Prüfungszeit dem Parlament vorgelegt werden soll.
Die Oppositionspartei SYRIZA rügte, dass der regierenden Nea Dimokratia die Argumente ausgehen würden. Sie sei nicht in der Lage, mit den Studierenden einen Dialog zu führen.
Mobil macht auch die Gewerkschaft der Sekundarschullehrer (OLME). Sie hat für Donnerstag (18.1.) zwischen 11 und 14 Uhr zu einer Arbeitsniederlegung aufgerufen, damit sich die Gewerkschafter an den Demonstrationen im Hochschulbereich beteiligen können.
Die Tierärzte gehen auf die Barrikaden
Widerstand gibt es gegen eine weitere Gesetzesnovelle, die zu einer Reduzierung von Straßentieren führen soll. Der panhellenische Verein der Tierärzte erklärt, dass diese Vorlage ohne eine Beratung mit Experten verfasst worden sei und keine vernünftigen Ergebnisse nach sich ziehen werde. Vielmehr fordern sie eine bessere Finanzierung von Tierheimen sowie von Tierarztpraxen, die den Gemeinden gehören. Weiterhin sehe die Gesetzesnovelle vor, dass alle Haustiere kastriert bzw. sterilisiert werden müssten. Die Tierärzte erklären, dass das nicht in jedem Fall praktiziert werden dürfe, da derartige Einschnitte in einigen Fällen gesundheitsschädigend für das betreffende Tier sein könnten. Eine neue DNA-Datenbank, die erstellt werden soll, habe den Staat lediglich zusätzliches Geld gekostet. Nach Ansicht der Tierärzte hätte man eine bereits bestehende Datenbank aus dem Jahre 2015 aufwerten können, um das gewünschte Ergebnis zu erzielen.
Schlussendlich seien viele Paragraphen dieser Gesetzesnovelle nicht umsetzbar. Weiterhin sprechen sich die Tierärzte gegen die hohe Mehrwertsteuer von 24 Prozent aus, die etwa auf Impfungen, aber auch für Medikamente von Haustieren anfällt. Das treibe die Preise in die Höhe. Ihrer Ansicht nach habe das dazu geführt, dass viele Medikamente illegal aus dem Ausland – etwa aus Albanien oder China – besorgt würden. Diese würden zum Teil Substanzen enthalten, die in der EU verboten seien. (Griechenland Zeitung / Elisa Hübel)
