Mit einer reichlichen Mehrheit von 249 der 300 Stimmen wurde am Dienstag (4.7.) Konstantinos Tasoulas erneut zum Parlamentspräsidenten gewählt. Unterstützt wurde seine Kandidatur von der konservativen ND, dem Linksbündnis SYRIZA, der sozialistischen PASOK und der rechtspopulistischen Griechischen Lösung.
Die kommunistische KKE, die faschistisch orientierten Spartiates, die patriotische Niki und die Plefsi Eleftherias haben sich der Stimme enthalten; mehrheitlich wurde erklärt, dass diese Entscheidung nicht persönlich gegen Tasoulas gerichtet gewesen sei. Aus der Plefsi Eleftherias – deren Parteichefin Zoi Konstantopoulou war von Februar bis Oktober 2015 selbst Parlamentspräsidentin – hieß es, dass man die Tätigkeit von Tasoulas so weit wie möglich unterstützen werde.
Der konservative Parlamentspräsident erklärte in seiner Rede, dass er sich freuen würde, wenn sämtliche Parlamentarier „ohne Arroganz“ an seiner Seite stünden. Die wichtigsten Probleme, die gelöst werden müssten, seien die Flüchtlings- und Migrationsfrage, die Nutzung der künstlichen Intelligenz, generell die Nutzung der Kraft neuer Technologien sowie die grüne Transformation der Wirtschaft. In diesem Sinne erklärte er, dass das Parlamentsgebäude in den vergangenen Jahren bautechnisch aufgewertet und dadurch energieeffizienter als bisher geworden sei. So habe man den Ausstoß von Kohlendioxyd um 40 Prozent gesenkt. Auch die Beleuchtung des Gebäudes, das im Juli 1843 als damaliger Königspalast übergeben wurde, sei in diesem Sinne ökologisch aufgewertet worden.
Der Parlamentspräsident ging auch auf „Schwachstellen“ der griechischen Bevölkerung ein. Er sprach von Neid, List, Neigung zu Intrigen und Unfug. Daran, so seine Einschätzung sei eine „langjährige Armut“ schuld. Ziel sei es vor diesem Hintergrund, die Lebensqualität der hellenischen Bevölkerung sowie die Wirtschaftslage zu verbessern, damit den Bürgern „ein Gefühlt der Sicherheit für die Zukunft“ vermittelt werde. Das würde dazu führen, dass sie „gute Bürger und wir ein ernster Staat werden“. – Zu den Vorteilen der Griechen so der Parlamentspräsident, zählten Intelligenz, Ehrgefühl und Mut.
Tasoulas ist 1959 in der nordwestgriechischen Stadt Ioannina zur Welt gekommen; wo er auch seit dem Jahr 2000 ins Parlament gewählt wird. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Sein Jura-Studium absolvierte er in Athen und anschließend arbeitete er für kurze Zeit in London. Zwischen 1981 und 1990 ist er Sekretär des Politikers Evangelos Averoff-Tositsas gewesen. 2007 wurde Tasoulas Verteidigungsminister und 2014 Kultur- und Sportminister. Dies ist seine zweite Legislaturperiode als Parlamentspräsident.
Am Dienstag sind alle Parlamentarier bei seiner Abstimmung anwesend gewesen. Anschließend wurden die Vizepräsidenten des Parlaments gewählt.
(Griechenland Zeitung / Elisa Hübel)
