„Es gibt keine Grundlage für eine Regierungsbildung.“ Dies stellte Premierminister Kyriakos Mitsotakis gegenüber Staatspräsidentin Katerina Sakellaropoulou fest. Letztere hatte ihm als Wahlsieger vom Sonntag einen entsprechenden Auftrag zur Regierungsbildung übertragen.
Daraufhin hatte Mitsotakis zügig die Vorsitzenden der anderen vier Parteien, die ins Parlament einzogen, kontaktiert: Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA), Nikos Androulakis von der sozialdemokratischen PASOK-KinAl, den Generalsekretär der kommunistischen KKE Dimitris Koutsoumpas sowie den in Deutschland geborenen Vorsitzenden der rechtspopulistischen „Griechischen Lösung“ Kyriakos Velopoulos.
Auf unserem Foro (© Eurokinissi) erneut Mitsotakis und Sakellaropoulou.
Anschließend wird Sakellaropoulou einen Auftrag zur Regierungsbildung an die Vorsitzenden der anderen Parteien weitergeben. Beobachter gehen davon aus, dass keiner von ihnen erfolgreich sein wird. Nach einem Scheitern müssen Neuwahlen durchgeführt werden, länger anhaltende Koalitionsgespräche sind in der Verfassung nicht vorgesehen. Voraussichtlicher Termin für den kommenden Urnengang ist entweder der 25. Juni oder der 2. Juli.
Mitsotakis erhofft sich davon noch mehr Stimmen und die damit verbundene Möglichkeit, eine autonome Regierung bilden zu können; dann greift ein neues Wahlgesetzt, das ihm bis zu 50 Bonussitze im Parlament bringen kann. Koalitionen mit anderen Parteien hatte er von vornherein ausgeschlossen.
Ungeachtet dieser Perspektive werden die am Sonntag gewählten Volksvertreter am 2. Juni vereidigt.
(Griechenland Zeitung / eh)
