Seit Anfang dieser Woche deutet sich an, dass wieder Bewegung in die angeschlagenen Beziehungen zwischen Griechenland und der Türkei kommt. Nach einer fünfjährigen Pause sollen am 25. Januar bilaterale Gespräche wieder aufgenommen werden. Eine Vermittlerrolle soll die Regierung in Tirana gespielt haben.
Die bilateralen Gespräche zwischen Griechenland und der Türkei sollen am 25. Januar in Ankara wieder aufgenommen werden. Dies gab am Montagabend das griechische Außenministerium in einer kurzen Mitteilung bekannt. Es handelt sich um die 61. Gesprächsrunde der beiden Nachbarländer. Der vorherige Gesprächsmarathon wurde vor etwa fünf Jahren abgebrochen – seither ruhten die diesbezüglichen Kontakte. Es handelt sich um vorbereitende Sondierungen zwischen Diplomaten und Experten, die in offizielle Verhandlungen münden könnten. Zwischen 2002 und 2016 wurden etwa 5.000 Protokollseiten beschrieben. Vor allem ging es um die Festlegung der Hoheitsgewässer und der gemeinsamen Seegrenze in der Ägäis. Ankara möchte die Gesprächspalette gern erweitern, Athen besteht darauf, eng am Thema zu bleiben.
Hintergrund der Entscheidung
Von griechischer Seite wird Botschafter Pavlos Apostolidis die Verhandlungen leiten. Begleitet wird er von seinem Kollegen Alexandros Kougiou und von der Generalsekretärin des Außenministeriums Ifigenia Kanara. Wer von türkischer Seite am Gesprächstisch sitzen wird, ist noch unklar.
Zudem sollen Ende Februar informelle Gespräche über eine Lösung der Zypernfrage unter Schirmherrschaft der UNO wiederaufgenommen werden. Das gab der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglou während eines Treffens mit seinem „Amtskollegen“ aus dem völkerrechtlich nicht anerkannten türkischsprachigen Nordteil Zyperns bekannt.
Cavusoglou wird am 21. Januar in Brüssel erwartet, wo er sich mit dem Hohen Vertreter der EU-Kommission für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell treffen wird. Am Wochenende hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ein digitales Treffen mit Borrell und mit der Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen. Besprochen wurden die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. Der Europäische Rat will im März weiterhin über mögliche Sanktionen gegenüber der Türkei beraten. In den vergangenen Monaten hatte Ankara mehrfach ein extrem provokatives Verhalten in der Ägäis an den Tag gelegt, was zu entsprechenden Reaktionen sowohl in Athen als auch in Brüssel geführt hatte. Im Sommer standen sich sogar türkische und griechische Flottenverbände in der Region gegenüber, nachdem Ankara mit Forschungsschiffen, die von der Kriegsmarine begleitet wurden, in Gebieten nach fossilen Brennstoffen suchte, die laut UN-Seerechtskonvention Griechenland und auch Zypern für sich beanspruchen können.
Die Rolle des Mittelsmannes
Die EU hat sich mehrfach für die Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Athen und Ankara ausgesprochen, um Meinungsverschiedenheiten friedlich beizulegen. Unterdessen gab die türkische Seite bekannt, dass Albanien als Mittelsmann zwischen Griechenland und der Türkei fungiert haben soll. Cavusoglou zeigte sich demnach bereit, sich mit seinem griechischen Amtskollegen Nikos Dendias in Tirana zu treffen. Dazu eingeladen habe der albanische Ministerpräsident Edi Rama. Dieser hatte in der vorigen Woche kurzfristig Ankara einen offiziellen Besuch abgestattet; anschließend reiste er inoffiziell nach Athen, wo er sich mit seinem Amtskollegen Kyriakos Mitsotakis und mit Außenminister Nikos Dendias beriet.
Die griechische Opposition forderte die Regierung dazu auf, Einzelheiten über den Blitzbesuch Ramas in der griechischen Hauptstadt bekannt zu geben. Das Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) setzte sich aber für die Wiederaufnahme des bilateralen Dialogs mit der Türkei ein. (Griechenland Zeitung / Elisa Hübel)
