Finanzminister Christos Staikouras sprach am Mittwochabend (20.5.) von einem „gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schock“, der international durch den Ausbruch der Corona-Pandemie hervorgerufen worden sei. Vorangegangen war eine TV-Ansprache des Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis an das Volk, in dem dieser den generellen Kurs seiner Regierung in Sachen Pandemie-Bekämpfung skizziert hatte.
Der Finanzminister erklärte in seinen daran anschließenden Ausführungen, dass man die wirtschaftlichen Folgen dieser Krise in vier Phasen bekämpfe. Die erste sei bereits im März und April durchgeführt worden. Angesichts der Tatsache, dass der größte Teil der Wirtschaft lahmgelegt worden sei, hätten zwei Millionen Griechen eine finanzielle Unterstützung erhalten. Der Gesundheitssektor sei mit etwa 275 Millionen Euro gestärkt worden.
Heute befinde sich Griechenland in der zweiten Überbrückungsphase. Diese gebe Angestellten und Unternehmen die Gelegenheit, fällige Steuerabgaben aufzuschieben. Unternehmen, die von der Corona-Pandemie betroffen seien, kämen in den Genuss von Mietkürzungen, hob Staikouras hervor.
Die bevorstehende dritte Phase beginne im Juni und werde bis Oktober andauern. Im Sommer werde die Regierung weiterhin Arbeitsplätze und die Liquidität von Unternehmen stützen. Das gelte vor allem für die Bereiche Tourismus, Gastronomie, Transport, Kultur und Sport. Saisonarbeiter, die diesen Sommer nicht eingestellt werden könnten, würden weiterhin Arbeitslosengeld beziehen. Die Mehrwertsteuer im Bereich des Personentransports werde zwischen dem 1. Juni und dem 31. Oktober von 24 % auf 13 % gesenkt. Das gelte für Flugzeuge und Fährschiffe, Züge, U- und Straßenbahnen sowie Busse des Nah- und Fernverkehrs.
Ebenfalls gesenkt werde die Mehrwertsteuer für Kaffee, nicht alkoholische Getränke und Eintrittskarten für Sommerkinos. Weiterhin gelte es, steuerrechtliche Regelungen zu ergreifen und Lösungen für überschuldete private Kreditnehmer zu finden.
In der vierten Phase, so die Einschätzung von Staikouras, könne die Wirtschaft wieder stabilisiert und langsam wiederaufgebaut werden. Die Regierung werde sich auf die Grüne Wirtschaft, Innovation und Technologie konzentrieren. Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen würden sich auf 20 Milliarden Euro belaufen, so der konservative Politiker. Staikouras konstatierte, dass man bereits bewiesen habe, dass „wir es alle zusammen schaffen können, mit Selbstbewusstsein in die Zukunft zu blicken“. (Griechenland Zeitung / red)
