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Aufklärung über Lagarde-Liste sorgt für heftige Wortgefechte Tagesthema

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Aufklärung über Lagarde-Liste sorgt für heftige Wortgefechte
Der PASOK-Vorsitzende Venizelos wurde am Donnerstag von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss über Manipulierungen an der Lagarde-Liste befragt. Es kam zu einem heftigen Wortwechsel mit faschistischen und linken Parlamentariern. Am Donnerstag hat der Vorsitzende der sozialistischen Regierungspartei PASOK, Evangelos Venizelos, vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss über sein Wissen zur „Lagarde“-Liste ausgesagt. Die Aussage von Venizelos galt als besonders wichtig, da die Daten-Liste vergangenen Oktober in der Schublade von Venizelos gefunden worden ist. Die Lagarde-Liste enthält die Namen von mehr als 2.
t die Namen von mehr als 2.000 Griechen, die Konten bei einer Filiale der Bank HSBC in der Schweiz hatten.

Spektakuläre Sitzung

Die Kommission tagte – mit einer Unterbrechung – vom Vormittag bis spät in die Nacht hinein. Vor der Pause kam es zu einem heftigen Wortwechsel zwischen Venizelos und der Parlamentarierin des Bündnisses der radikalen Linken (SYRIZA) Zoi Konstantopoulou sowie mit Ilias Kassidiaris, Abgeordneter der faschistischen Partei Chryssi Avgi. Dieser warf schließlich sein Wasserglas vom Rednerpult; es ging gemeinsam mit einem Mikrophon zu Bruch. Dem Vernehmen nach wäre es beinahe zu Handgreiflichkeiten gekommen. Zuvor hatte Kassidiaris Venizelos beleidigende Äußerungen entgegen geschleudert wie: „Halt die Klappe! Du bist lächerlich, dick.“ Venizelos bezeichnete Kassidiaris daraufhin als einen „Faschisten“, der „das Parlament herabwürdigt“. Zu einem heftigen Wortwechsel kam es auch zwischen Venizelos und der SYRIZA-Parlamentarierin Konstantopoulou, weil sich Venizelos geweigert hatte, deren Fragen zu beantworten.

Wichtiger Zeuge

Venizelos gilt als einer der wichtigsten Zeugen bei der Aufhellung der Hintergründe für die Manipulation der sogenannten „Lagarde“-Liste. Er hatte zwischen Juni 2011 und März 2012 das Finanzministerium inne und war somit für die Liste verantwortlich. Am Donnerstag gab er an, diese entweder Ende Juli oder Anfang August 2011 erhalten zu haben. Diese Aussage steht jedoch im Gegensatz zur Aussage des damaligen Vorsitzenden der Finanzpolizei SDOE Ioanni Dioti. Er hatte erklärt, die Liste bereits am 8. Juli 2011 an Venizelos übergeben zu haben. Genau an diesem Tag soll den Ermittlern zufolge eine Kopie der „Lagarde“-Liste entstanden sein.
Aufgabe des Untersuchungsausschusses ist es, herauszufinden, ob bzw. in wie fern Jorgos Papakonstaninou, der Vorgänger von Venizelos im Finanzministerium, für die Manipulation der Daten-Liste Verantwortung zuzuweisen ist. Er gilt als Hauptverdächtiger, weil drei seiner Familienangehörigen aus der Liste entfernt wurden. Papakonstantinou beharrt darauf, mit dem Fall nichts zu tun zu haben. Er habe nicht einmal gewusst, dass sich die Namen seiner Familienmitglieder auf der Liste befanden. Die Daten-Liste hatte seine damalige französische Amtskollegin Christine Lagarde auf inoffiziellem Wege dem damaligen Finanzminister zukommen lassen.
Ob die Untersuchungskommission Klarheit in die Angelegenheit bringen kann, ist fraglich. Sie hatte ihre Arbeit bereits im Januar begonnen, es ist nicht ausgeschlossen, dass sich das Prozedere bis in den Mai hinein fortsetzt. In der kommenden Woche soll voraussichtlich auch der ehemalige Ministerpräsident Jorgos Papandreou vor dem Untersuchungsausschuss aussagen.
(Griechenland Zeitung / eh, Foto: Eurokinissi. Diese Aufnahme zeigt den Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Markojannakis.)

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