Die Räumungsaktionen von besetzten Gebäuden werden auch heute
fortgesetzt. 92 verhaftete Hausbesetzer müssen am Samstag ihre
Aussage zu Protokoll geben. Die verbalen Auseinandersetzungen
zwischen ND und Syriza zu diesem Thema reißen nicht ab. Die
Räumungsaktionen der Polizei von besetzten Häusern führen zu neuen
Unstimmigkeiten zwischen der konservativen Regierungspartei Nea
Dimokratia (ND) und der größten Oppositionspartei, dem radikalen
Linksbündnis Syriza. Ausschlaggebend waren Äußerungen des
Syriza-Abgeordneten Vangelis Diamantopoulos.
en Vangelis Diamantopoulos. Er hatte erklärt, sich
selbst mit dem anarchistischen Raum zu identifizieren. In einem
Radiointerview gegenüber dem Sender Alpha 98,9 stellte er zudem
fest, dass durch die Besetzung der „Villa Amalias“ im Athener
Zentrum der „Handel ohne Zwischenhändler“ oder auch der „Austausch
von Produkten“ gefördert werde, was er sehr begrüßte.
Was die von der Polizei geplanten Räumungen von 40 besetzten Gebäuden im ganzen Land betrifft, so äußerte Diamantopoulos die Meinung, dass die Regierung lediglich das Ziel habe, jeglichen Widerstand zu brechen. Rhetorisch stellte der Parlamentarier die Frage, was ein Anarchist oder Autonomer überhaupt sei. Er beantwortete das mit der Feststellung: „indirekt ein Demokrat“.
Die großen Ausschreitungen vom Dezember 2008, als ein 15-jähriger Schüler von einem Polizisten erschossen wurde, bezeichnet er als einen „Aufstand“. Diese Äußerungen von Diamantopoulos führten zu Unstimmigkeiten in den Reihen der ND. Indirekt forderten die Konservativen Alexis Tsipras, Fraktionsvorsitzender von Syriza, dazu auf, Diamantopoulos aus der Fraktion auszuschließen. Auch müsse die Frage gestellt werden, ob sich die anderen Abgeordneten der Fraktion als Autonome verstünden, und ob auch für sie die Ausschreitungen des Jahres 2008 „Revolution und Aufstand“ seien. Aus den Reihen von Syriza hieß es, dass man der ND darauf nichts zu antworten brauche. Die verbalen Angriffe der ND gegen Syriza hätten lediglich das Ziel, „die öffentliche Meinung zu desorientieren und die politische Tagesordnung zu verändern“.
Unterdessen werden voraussichtlich am morgigen Samstag die 92 vorläufig festgenommene Besetzer der „Villa Amalias“ ihre Aussage zu Protokoll geben. Vorgeworfen werden ihnen u. a. Störung der öffentlichen Ordnung und Widerstand gegen die Staatsgewalt. Am Mittwoch hatten sie den Versuch unternommen, die bereits im Dezember geräumte „Villa Amalias“ wieder neu zu besetzten. Dabei wurden sie festgenommen. Seit Mittwoch finden in Griechenland immer wieder Solidaritätsaktionen für die festgenommen Personen statt. Am Donnerstag haben Sympathisanten aus dem autonomen Lager in Thessaloniki und auf Kreta mit Aktionen bei örtlichen Radiosendern ihre Solidarität zu den verhafteten Besetzern der Villa Amalias zum Ausdruck bringen wollen. (Griechenland Zeitung / eh)
Was die von der Polizei geplanten Räumungen von 40 besetzten Gebäuden im ganzen Land betrifft, so äußerte Diamantopoulos die Meinung, dass die Regierung lediglich das Ziel habe, jeglichen Widerstand zu brechen. Rhetorisch stellte der Parlamentarier die Frage, was ein Anarchist oder Autonomer überhaupt sei. Er beantwortete das mit der Feststellung: „indirekt ein Demokrat“.
Die großen Ausschreitungen vom Dezember 2008, als ein 15-jähriger Schüler von einem Polizisten erschossen wurde, bezeichnet er als einen „Aufstand“. Diese Äußerungen von Diamantopoulos führten zu Unstimmigkeiten in den Reihen der ND. Indirekt forderten die Konservativen Alexis Tsipras, Fraktionsvorsitzender von Syriza, dazu auf, Diamantopoulos aus der Fraktion auszuschließen. Auch müsse die Frage gestellt werden, ob sich die anderen Abgeordneten der Fraktion als Autonome verstünden, und ob auch für sie die Ausschreitungen des Jahres 2008 „Revolution und Aufstand“ seien. Aus den Reihen von Syriza hieß es, dass man der ND darauf nichts zu antworten brauche. Die verbalen Angriffe der ND gegen Syriza hätten lediglich das Ziel, „die öffentliche Meinung zu desorientieren und die politische Tagesordnung zu verändern“.
Unterdessen werden voraussichtlich am morgigen Samstag die 92 vorläufig festgenommene Besetzer der „Villa Amalias“ ihre Aussage zu Protokoll geben. Vorgeworfen werden ihnen u. a. Störung der öffentlichen Ordnung und Widerstand gegen die Staatsgewalt. Am Mittwoch hatten sie den Versuch unternommen, die bereits im Dezember geräumte „Villa Amalias“ wieder neu zu besetzten. Dabei wurden sie festgenommen. Seit Mittwoch finden in Griechenland immer wieder Solidaritätsaktionen für die festgenommen Personen statt. Am Donnerstag haben Sympathisanten aus dem autonomen Lager in Thessaloniki und auf Kreta mit Aktionen bei örtlichen Radiosendern ihre Solidarität zu den verhafteten Besetzern der Villa Amalias zum Ausdruck bringen wollen. (Griechenland Zeitung / eh)
