„Gemeinsam haben wir gezeigt, dass der Euro unwiderruflich ist. Und wir alle wussten, dass es so sein musste.“ Das erklärte der aus dem Amt scheidende Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker am Mittwoch (19.6.) im Rahmen eines Forums der Europäischen Zentralbank (EZB) in Portugal. In seinen Ausführungen bezog er sich auch auf die Finanz- und Wirtschaftskrise in Griechenland.
Statistiken verschönen
Zwischen 2004 und 2010 habe die Europäische Statistikbehörde (Eurostat) zehn Delegationen nach Griechenland entsandt, um die Zuverlässigkeit der griechischen Statistiken zu verbessern, so Juncker. Es habe jedoch Protest von einigen EU-Mitgliedstaaten gegeben, die sich gegen strengere Regeln in Sachen Statistik gestellt hätten. Ihnen sei die nationale Souveränität wichtiger als die Zuverlässigkeit gewesen, stellte der Präsident der Kommission fest.
Unser Archivfoto (© Eurokinissi) ist im Mai 2015 entstanden, vier Monate nach der Amtsübernahme von Ministerpräsident Alexis Tsipras (l.).
Damit ging er auch auf das Thema „Griechenland“ ein. Die statistische Erfassung der griechischen Schulden und des Defizits zwischen 2004 und 2010 sei eine Lehre für die EU gewesen, stellte er fest. 2009 habe Athen zugegeben, die offiziellen Zahlen geschönt zu haben. Die griechische Regierung habe damals das Defizit von 3,7 % auf 12,7 % des Bruttoinlandproduktes (BIP) „verbessert“; letztendlich lag es bei 15 %, so Juncker. Die staatlichen Schulden seien im gleichen Jahr von 272 Milliarden Euro auf 301,1 Mrd. Euro gestiegen. Dies habe das Vertrauen geschädigt und Unsicherheit auf allen Ebenen verursacht.
In diesem Punkt übte der Luxemburger Kritik an sich selbst, weil auch er sich damals gegen eine größere Unabhängigkeit der Eurostat eingesetzt habe.
Kampf gegen Vorurteile
Eine weitere Lehre für die EU sei auch die Krise im Juni 2015 gewesen, als die Regierung Tsipras gerade Mal sechs Monate in der Regierung gewesen ist. Damals ging es um den Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone, erinnerte sich Juncker. Es habe einen Kampf gegeben, um Vorurteile und schlechte Verwaltung abzuschaffen. Es sei darum gegangen „Europäische Lösungen für Europäische Probleme zu finden“.
Der Präsident der EU-Kommission stellte anschließend fest, dass er stolz darauf sei, dass Griechenland seinen Platz im Herzen Europas und des Euro gefunden bzw. gefestigt habe. (Griechenland Zeitung / eh)
